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	<title>Christian Grascha &#124; Mitglied des Niedersächsischen Landtags</title>
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		<title>Christian Grascha (FDP): Programm Sanierungsoffensive Landesstraßen – Knotenpunkt in Wenzen wird ausgebaut</title>
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		<pubDate>Thu, 23 Feb 2012 03:03:08 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Einbeck. Der Knotenpunkt zwischen der B64  und der L590 soll im kommenden Jahr ausgebaut werden. Das hat der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha aus dem Verkehrsministerium in Hannover erfahren. „Im Rahmen des Projektes „Sanierungsoffensive Landesstraßen“ werden auch Mittel für den Knotenpunkt in Wenzen zur Verfügung stehen“, sagt Grascha. Die Gesamtkosten in Wenzen lägen bei insgesamt 2,9 [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Einbeck. Der Knotenpunkt zwischen der B64  und der L590 soll im kommenden Jahr ausgebaut werden. Das hat der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha aus dem Verkehrsministerium in Hannover erfahren. „Im Rahmen des Projektes „Sanierungsoffensive Landesstraßen“ werden auch Mittel für den Knotenpunkt in Wenzen zur Verfügung stehen“, sagt Grascha. Die Gesamtkosten in Wenzen lägen bei insgesamt 2,9 Millionen Euro. Das Land übernehme davon 120.000 Euro</p>
<p>„Insgesamt investiert die CDU/FDP-Landesregierung in den kommenden beiden Jahren 220 Millionen Euro in das Landesstraßennetz“, erläutert Grascha. „Der Ausbau der Landesstraßen sichert die Mobilität und fördert damit zugleich die Wohnqualität vor Ort. Wir sprechen von einem wichtigen Wirtschaftsfaktor.“ Der Landkreis Northeim profitiere mit zwei Projekten von der „Sanierungsoffensive Landesstraßen“. „Für den Landkreis sind das gute Nachrichten“, so Grascha.</p>
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		<title>Christian Grascha (FDP): Sanierung der Ortsdurchfahrt Vardeilsen im Jahr 2013</title>
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		<pubDate>Thu, 23 Feb 2012 03:02:03 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Einbeck. Nach dem aktuellen Stand der Planungen steht nun fest, dass die Sanierung der Ortsdurchfahrt Vardeilsen (L 546) im Jahr 2013 durchgeführt wird. Diese sehr erfreuliche Nachricht erhielt Christian Grascha, FDP-Landtagsabgeordneter aus Einbeck, aus dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in Hannover. „Ich werde mich dafür stark machen, dass noch im Jahr 2012 der erste [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Einbeck. Nach dem aktuellen Stand der Planungen steht nun fest, dass die Sanierung der Ortsdurchfahrt Vardeilsen (L 546) im Jahr 2013 durchgeführt wird. Diese sehr erfreuliche Nachricht erhielt Christian Grascha, FDP-Landtagsabgeordneter aus Einbeck, aus dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in Hannover. „Ich werde mich dafür stark machen, dass noch im Jahr 2012 der erste Spatenstich erfolgt, damit die Baumaßnahme zügig abgeschlossen werden kann. Die Bürgerinnen und Bürger haben nun lange genug gewartet“, sagte Grascha. Die Gesamtmaßname beläuft sich auf 646.000 Euro – davon übernimmt das Land 587.000 Euro.</p>
<p>Neben der Sanierung der Ortsdurchfahrt seien auch der Neubau des Regenwasserkanals sowie der Neubau von Gehwegen geplant, so Grascha weiter. Die Stadt müsse hierfür die entsprechenden Vorarbeiten leisten.</p>
<p>Der Einbecker Abgeordnete hat in zahlreichen Gesprächen mit dem Verkehrsministerium und mit Minister Jörg Bode (FDP) die Dringlichkeit der Maßnahme in Vardeilsen deutlich gemacht. Hier gab es auch immer eine außerordentlich gute Zusammenarbeit mit dem Ortsrat in Vardeilsen. „Diese positive Botschaft ist vor allem ein Verdienst der vielen engagierten Bürgerinnen und Bürger in Vardeilsen, insbesondere dem früheren Ortsbürgermeister Hermann Kahle ist zu danken“, so Grascha.</p>
<p>Neben des schlechten Zustandes der Fahrbahndecke hatte sich die Situation der Anwohner zusätzlich durch Hochwasser verschärft. „Durch die in den letzten Jahren zunehmenden Situationen von Extremwetterlagen, wie Stark- und Dauerregen wurden die Anwohner deutlich öfter durch Hochwasser geschädigt“, so Grascha weiter. Durch die höher liegende Straße im Verhältnis zu den anliegenden Häusern sei das Wasserungehindert in die Häuser geflossen. Auch hätten die kalten Winter der letzten Jahre  die Fahrbahndecke nachhaltig geschädigt, so dass sich die Situation noch verschärft habe.</p>
<p>„Sowohl als Kommunalpolitiker als auch als Landtagsabgeordneter war ich häufig mit dieser notwendigen Maßnahme befasst“, sagte Christian Grascha. „Leider ließen es fehlende Haushaltsmittel nicht zu, dass alle erforderlichen Straßenbaumaßnahmen so zeitnah wie nötig durchgeführt werden konnten. Umso mehr freue ich mich, dass mit den zusätzlichen Haushaltsmittel für 2012 und 2013 nun ein Bau möglich ist.“</p>
<p>&nbsp;</p>
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		<title>Christian Grascha: Joachim Gauck weiß den Wert der Freiheit zu schätzen – Für die große Mehrheit der richtige Kandidat</title>
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		<pubDate>Thu, 23 Feb 2012 02:58:49 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Hannover. Der Landtagsabgeordnete Christian Grascha (FDP) begrüßt die parteiübergreifende Entscheidung, Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten zu nominieren. „Joachim Gauck ist eine beeindruckende Persönlichkeit und für die große Mehrheit der Deutschen genau der richtige Kandidat für das höchste Staatsamt. Gauck weiß aufgrund seiner Biographie den Wert einer freien Gesellschaft zu schätzen und kann andere [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Hannover. Der Landtagsabgeordnete Christian Grascha (FDP) begrüßt die parteiübergreifende Entscheidung, Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten zu nominieren. „Joachim Gauck ist eine beeindruckende Persönlichkeit und für die große Mehrheit der Deutschen genau der richtige Kandidat für das höchste Staatsamt. Gauck weiß aufgrund seiner Biographie den Wert einer freien Gesellschaft zu schätzen und kann andere für die Demokratie und für Freiheit in Verantwortung begeistern“, sagt Grascha.</p>
<p>„Die Zeiten sind schnelllebig geworden, Werte ändern sich: In so einer Zeit kann ein Mann wie Joachim Gauck Orientierung geben und Mut machen“, so der liberale Abgeordnete. Grascha begrüßt, dass sich FDP, CDU, CSU, SPD und Bündnis90/Die Grünen auf Gauck als gemeinsamen Kandidaten verständigt haben. „Das ist ein starkes Signal für unsere Demokratie und die handelnden Parteien.“</p>
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		<title>Christian Grascha: Äpfel sind Äpfel und Birnen sind Birnen – IGS in Einbeck aus sachlichen Gründen abgelehnt</title>
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		<pubDate>Fri, 17 Feb 2012 01:05:50 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Einbeck. Der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha sieht in der Ablehnung einer IGS am Schulstandort Einbeck durch das Oberverwaltungsgericht die Schulpolitik der schwarz-gelben Landesregierung bestätigt. „Die Richter sehen die differenzierte Behandlung von Integrierten Gesamtschulen im Vergleich zu Oberschulen als gerechtfertigt an“, sagt Grascha. In dem Urteil heißt es, es gebe für die unterschiedliche Behandlung „hinreichend sachliche Gründe“, da sich [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Einbeck. Der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha sieht in der Ablehnung einer IGS am Schulstandort Einbeck durch das Oberverwaltungsgericht die Schulpolitik der schwarz-gelben Landesregierung bestätigt. „Die Richter sehen die differenzierte Behandlung von Integrierten Gesamtschulen im Vergleich zu Oberschulen als gerechtfertigt an“, sagt Grascha. In dem Urteil heißt es, es gebe für die unterschiedliche Behandlung „hinreichend sachliche Gründe“, da sich diese beiden Schulformen in ihrer Organisationsstruktur unterschieden.</p>
<p>Grascha appelliert an die Opposition im Landtag, dem ewigen Kampf der Systeme nun endlich ein Ende zu machen. „Äpfel sind Äpfel und Birnen sind Birnen – das ist jetzt auch gerichtlich bestätigt worden. Das Urteil wäre ein guter Anlass für die Opposition, den viel zitierten Schulfrieden nun selbst anzustreben.“ Rot-Grün habe auch im Kreistag versucht, seine ideologischen Grabenkämpfe der Landesebene auch im Landkreis zu führen, kritisiert Grascha. Rot-Grün im Kreistag habe den Rechtsstreit gewollt, der Landkreis habe dadurch Zeit verloren. „Wir hoffen, dass alle Beteiligten sich nun auf den Weg machen, so schnell wie möglich eine Oberschule in Einbeck einzurichten“, so der FDP-Kreisvorsitzende.</p>
<p>Für die Liberalen gehe es darum, die Bildungsqualität weiter auszubauen und damit die Bildungschancen für jedes Kind zu verbessern. Auch auf die aktuelle Diskussion über eine Schulentwicklungsplanung im Kreis habe das Urteil Auswirkungen. „Mit einer IGS hätte sich das Schulsterben im Landkreis beschleunigt. Nun können wir in Ruhe über die Weiterentwicklung der Schulstandorte in Bad Gandersheim, Dassel, Einbeck, Kalefeld und Kreiensen beraten“, meint Grascha.</p>
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		<title>FDP: Niedersachsen bekommt neues Brandschutzgesetz – FDP-Fraktion für höhere Altersgrenze</title>
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		<pubDate>Tue, 14 Feb 2012 18:04:10 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Einbeck/Hannover. Niedersachsen bekommt demnächst ein neues Brandschutzgesetz. FDP- und CDU-Fraktion haben heute den Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. „Das niedersächsische Brandschutzgesetz ist inzwischen 34 Jahre alt – und damit das älteste in ganz Deutschland“, sagt Christian Grascha, Einbecker Landtagsabgeordneter (FDP). „Es ist höchste Zeit, das Gesetz den aktuellen Entwicklungen anzupassen. Der demographische Wandel wirkt sich auch [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Einbeck/Hannover. Niedersachsen bekommt demnächst ein neues Brandschutzgesetz. FDP- und CDU-Fraktion haben heute den Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. „Das niedersächsische Brandschutzgesetz ist inzwischen 34 Jahre alt – und damit das älteste in ganz Deutschland“, sagt Christian Grascha, Einbecker Landtagsabgeordneter (FDP). „Es ist höchste Zeit, das Gesetz den aktuellen Entwicklungen anzupassen. Der demographische Wandel wirkt sich auch massiv bei den Feuerwehren im Land aus.“  Im neuen Brandschutzgesetz sollen unter anderem die Freiwilligen Feuerwehren gestärkt werden. „Wir wollen, dass in Zukunft ein Mitglied der Berufsfeuerwehr auch führende Aufgaben bei der Freiwilligen Feuerwehr übernehmen kann. Das ist bisher nicht möglich“, erklärt Grascha. Zudem sollen sich Berufspendler in mehr als einer Freiwilligen Feuerwehr engagieren können.</p>
<p>Im neuen Gesetz soll es auch einen eigenen Paragraphen zu Brandschutzerziehung und –aufklärung geben. „Uns ist wichtig, dass Kinder und Erwachsene Gefahren auch rechtzeitig erkennen. Die Gemeinden haben auch selbst ein Interesse daran, dass sich die Bürger im Fall eines Brandes richtig verhalten und sich gegebenenfalls auch selbst zu helfen wissen“, sagt der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion.</p>
<p>Nicht verändert wurde bisher die Altersgrenze bei der Freiwilligen Feuerwehr. Sie liegt für aktive Mitglieder bei 62 Jahren. „Die FDP-Fraktion ist aber dafür offen, die Altersgrenze anzuheben“, sagt Grascha, „viele Mitglieder Freiwilliger Feuerwehren sagen uns, dass sie gerne länger aktiv dabei wären. Unsere Unterstützung haben sie – die FDP-Fraktion ist für eine höhere Altersgrenze.“</p>
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		<title>Christian Grascha: Scharfe Kritik an SPD-Haltung zur Schuldenbremse</title>
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		<pubDate>Tue, 14 Feb 2012 17:58:13 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Hannover. In der aktuellen Diskussion um die Schuldenbremse übt der FDP-Haushaltspolitiker ChristianGrascha scharfe Kritik an der Haltung der SPD. „Es ist schon enttäuschend, dass die SPD sich dem Startjahr 2017 verweigert. Der SPD-Spitzenkandidat hält die Einführung der Schuldenbremse im Jahr 2020 für ausreichend &#8211; Stephan Weil outet sich damit als Verteilungspolitiker der 70er Jahre“, meint Grascha. Er [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Hannover. In der aktuellen Diskussion um die Schuldenbremse übt der FDP-Haushaltspolitiker ChristianGrascha scharfe Kritik an der Haltung der SPD. „Es ist schon enttäuschend, dass die SPD sich dem Startjahr 2017 verweigert. Der SPD-Spitzenkandidat hält die Einführung der Schuldenbremse im Jahr 2020 für ausreichend &#8211; Stephan Weil outet sich damit als Verteilungspolitiker der 70er Jahre“, meint Grascha. Er befürchtet, dass Weil in Niedersachsen dieselben politischen Fehler wie in Hannover machen könnte: Rekordschulden und Steuererhöhungen. Grascha macht deutlich: „Die FDP will so schnell wie möglich keine neuen Schulden mehr aufnehmen – spätestens 2017. Dabei bleibt es.“</p>
<p>Eine spätere Einführung der Schuldenbremse könne für Niedersachsen sehr teuer werden. „2020 statt 2017 bedeutet: Niedersachsen muss jedes Jahr 100 Millionen Euro mehr für Zinsen ausgeben. Das halte ich für unverantwortlich.“ Zum Vergleich: Niedersachsen investiert aktuell 100 Millionen Euro in das beitragsfreie Kindergartenjahr. „Der Unterschied zwischen Schwarz-Gelb und der SPD lässt sich damit derzeit genau bemessen: Er beträgt 100 Millionen Euro.&#8221;</p>
<p>Die Kritik des SPD-Fraktionsvorsitzenden am Koalitionsvorschlag an die Kommunen empfindet Grascha als nahezu absurd. „Wir wollen, dass die Schuldenbremse nicht auf dem Rücken der Kommunen  eingeführt wird. Und während die Kommunen unseren Vorschlag prüfen, weiß der SPD-Fraktionsvorsitzende schon jetzt, dass der Vorschlag nicht ausreicht.“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion meint, die SPD stehe nicht an der Seite der Bürger &#8211; diese wollten keine neuen Schulden mehr. Und sie stehe nicht an der Seite der Kommunen, die den Vorschlägen von FDP und CDU durchaus aufgeschlossen gegenüberstünden. „An der SPD scheint die aktuelle Schuldenkrise vorbeigegangen zu sein“, sagteGrascha, „für Niedersachsen ist das dramatisch, weil wir die Sozialdemokraten für eine Zweidrittelmehrheit bei der Schuldenbremse brauchen. Die Zeiten der Verschuldungspolitik sind lange vorbei.“</p>
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		<title>Christian Grascha: Keine Schuldenbremse auf dem Rücken der Kommunen – Neuer Vorschlag von FDP und CDU</title>
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		<pubDate>Fri, 10 Feb 2012 12:23:10 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Hannover. FDP und CDU im Niedersächsischen Landtag wollen die Interessen der Kommunen bei der Schuldenbremse stärker berücksichtigen und haben dazu einen konkreten Vorschlag vorgelegt. Zuvor hatte es am Mittwoch ein Treffen mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände gegeben. „Wir waren uns mit den Verbänden einig: Die Schuldenbremse soll nicht auf dem Rücken der Kommunen eingeführt werden“, [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Hannover. FDP und CDU im Niedersächsischen Landtag wollen die Interessen der Kommunen bei der Schuldenbremse stärker berücksichtigen und haben dazu einen konkreten Vorschlag vorgelegt. Zuvor hatte es am Mittwoch ein Treffen mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände gegeben. „Wir waren uns mit den Verbänden einig: Die Schuldenbremse soll nicht auf dem Rücken der Kommunen eingeführt werden“, sagt Christian Grascha, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion. „In unserem Vorschlag haben wir das jetzt noch einmal konkretisiert.“ In dem Änderungsvorschlag zur geplanten Verfassungsänderung machen FDP- und CDU-Fraktion deutlich, dass das Neuverschuldungsverbot des Landes „die Finanzgarantien der Niedersächsischen Verfassung zugunsten der Kommunen nicht berührt“. Einseitige Lastenverschiebungen auf die Kommunen werden darin ausgeschlossen. Weiter heißt es: „Konsolidierung auf Landesebene darf nicht um den Preis einer Verschlechterung der kommunalen Finanzsituation betrieben werden.“</p>
<p>Im Gespräch mit den kommunalen Spitzenverbänden war auch über die Einrichtung einer Finanzkommission gesprochen worden. „Die Kommission würde sich an das Modell des Stabilitätsrates auf Bundesebene anlehnen“, erläutert Grascha, „wir finden den Vorschlag sehr bedenkenswert. Jetzt müssen wir darüber sprechen, wie so eine Kommission konkret aussehen könnte.“ Der Änderungsvorschlag sei umgehend an SPD und Grüne geschickt worden. „Wir erhoffen uns nicht nur eine schnelle Reaktion, wir erwarten sie“, sagt Grascha. „Wochenlang haben wir von der SPD nichts zu dem Thema gehört. Statt bei den Schulden zu bremsen, bremst die SPD nur bei den Verhandlungen.“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion macht noch einmal deutlich, dass CDU und FDP für die Einführung der Schuldenbremse das Jahr 2017 angepeilt haben. „Wenn es nach der FDP-Fraktion geht, können wir uns aber auch gerne bereits auf das Jahr 2016 einigen“, so Grascha.</p>
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		<title>Christian Grascha (FDP): Unterstützung für neue Ganztagsschulen</title>
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		<pubDate>Wed, 08 Feb 2012 18:32:25 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Hannover/Einbeck. Auch im kommenden Schuljahr werden neue Ganztagsschulen in der Region vom Land Niedersachsen unterstützt. Darauf weist der FDP-Politiker Christian Grascha aus Einbeck hin. „Alle neuen Ganztagsschulen erhalten mindestens eine Grundausstattung in Form von Lehrerstunden oder Geld. Das ist eine sinnvolle Sache“, meint Grascha. Alle Ganztagsschulen würden zum Start so ausgestattet wie es auch in [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Hannover/Einbeck. Auch im kommenden Schuljahr werden neue Ganztagsschulen in der Region vom Land Niedersachsen unterstützt. Darauf weist der FDP-Politiker Christian Grascha aus Einbeck hin. „Alle neuen Ganztagsschulen erhalten mindestens eine Grundausstattung in Form von Lehrerstunden oder Geld. Das ist eine sinnvolle Sache“, meint Grascha. Alle Ganztagsschulen würden zum Start so ausgestattet wie es auch in den vergangenen Jahren üblich gewesen sei. „Das macht deutlich: FDP und CDU sparen – aber nicht an der Bildung“, so Grascha weiter. In ganz Niedersachsen gebe es im Vergleich zu 2003 inzwischen achtmal so viele Ganztagsschulen.</p>
<p>Dem FDP-Politiker zufolge können auch noch bis Ende Februar Anträge für neue Oberschulen abgegeben werden. Die Oberschule haben die Wahl, welche Form der Ganztagsschule sie einführen wollen &#8211; die offene Ganztagsschule oder die teilgebundene Form. An teilgebundenen Ganztagsschulen nehmen die Schülerinnen und Schüler an zwei Tagen pro Woche am Ganztagsangebot teil, in offenen Ganztagsschulen ist die Teilnahme freiwillig.</p>
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		</item>
		<item>
		<title>Grascha (FDP): Straßenbauoffensive 2012 &#8211; Ausbau der Brücke am Tiedexer Tor</title>
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		<pubDate>Tue, 07 Feb 2012 12:50:27 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles aus dem Landtag]]></category>
		<category><![CDATA[Aktuelles vor Ort]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.christian-grascha.de/?p=940</guid>
		<description><![CDATA[Hannover /Einbeck „Die Brücke am Tiedexer Tor wird mit Mitteln aus dem 74 Mio. Euro- Programm für kommunale Straßeninfrastruktur gefördert“, berichtet Christian Grascha, FDP- Landtagsabgeordneter aus Einbeck. „Ich freue mich, dass die Einbecker Brücke zu den landesweit 102 geförderten Projekten gehört“, so Grascha weiter. Nach nun längerer Zeit, in der die Brücke nur eingeschränkt befahrbar [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Hannover /Einbeck „Die Brücke am Tiedexer Tor wird mit Mitteln aus dem 74 Mio. Euro-<br />
Programm für kommunale Straßeninfrastruktur gefördert“, berichtet Christian Grascha, FDP-<br />
Landtagsabgeordneter aus Einbeck. „Ich freue mich, dass die Einbecker Brücke zu den<br />
landesweit 102 geförderten Projekten gehört“, so Grascha weiter. Nach nun längerer Zeit,<br />
in der die Brücke nur eingeschränkt befahrbar gewesen sei, werde es nun Zeit, dass die<br />
Brücke wieder vollständig nutzbar ist.</p>
<p>Mobilität sei ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Mit dem Programm werde der Bau oder<br />
die Sanierung von Kreis- und Gemeindestraßen, Ortsdurchfahrten, Brücken, Geh- und<br />
Radwegen sowie von Eisenbahnkreuzungen unterstützt.</p>
<p>Das Wirtschaftsministerium teilte jedoch mit dass es im Bund Planungen gebe diese Mittel<br />
degressiv gegen Null herunterzufahren. Ziel der CDU/FDP – Koalition im Land sei es aber<br />
im Rahmen der Bund-Länder-Gespräche eine Fortschreibung der Zahlungen zu erreichen.<br />
Christian Grascha begrüßt diese Entscheidung, denn diese Gelder würden auch 2013 nach<br />
wie vor dringend gebraucht.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Christian Grascha: 16 Millionen Euro weniger &#8211; Uni Göttingen befürchtet ohne Studienbeiträge massiven Qualitätsverlust</title>
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		<pubDate>Tue, 07 Feb 2012 12:48:44 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Hannover/Göttingen. Die Universität Göttingen befürchtet bei einem Wegfall der Studienbeiträge einen massiven Qualitätsverlust. Das geht aus der Antwort des Wissenschaftsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervor, teilt der Einbecker FDP-Abgeordnete Christian Grascha mit. In der Antwort bewerten die Hochschulen unter anderem, welche Auswirkungen eine Streichung der Studienbeiträge hätte. Der Universität Göttingen zufolge fehlten bei einem Wegfall der [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Hannover/Göttingen. Die Universität Göttingen befürchtet bei einem Wegfall der Studienbeiträge einen massiven Qualitätsverlust. Das geht aus der Antwort des Wissenschaftsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervor, teilt der Einbecker FDP-Abgeordnete Christian Grascha mit. In der Antwort bewerten die Hochschulen unter anderem, welche Auswirkungen eine Streichung der Studienbeiträge hätte. Der Universität Göttingen zufolge fehlten bei einem Wegfall der Beiträge etwa 16 Millionen Euro im Jahr. Dadurch könnten 285 Angestellte nicht weiter bezahlt werden, die unter anderem für zusätzliche Tutorien eingestellt worden sind. Die Universität geht in so einem Fall von einer „Verschlechterung der Betreuungsrelation“ aus. Zudem könnten die verlängerten Öffnungszeiten in den Bibliotheken nicht weiter aufrecht erhalten werden.</p>
<p>„Die Studienbeiträge sind ein Qualitätsgewinn, an dem die Hochschulen festhalten wollen“, sagt Grascha. Das werde anhand der Antworten deutlich. Die Universität Göttingen habe das Geld unter anderem in mehr Personal investiert. Im Bereich der Universitätsmedizin wurde mit Hilfe der Studienbeiträge ein studentisches Trainingszentrum Ärztlicher Praxis und Simulation unterstützt. Das sei auch der Wunsch der Studierenden gewesen.</p>
<p>„Ein Wegfall der Studienbeiträge hätte an den Hochschulen drastische Auswirkungen“, sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion. Zudem zeigten die Beispiele aus anderen Bundesländern, dass bei einem Wegfall der Studienbeiträge die Mittel eben nicht vollständig kompensiert würden. „Im rot-grün regierten NRW fehlen der TH Aachen jetzt mehr als vier Millionen, der Uni Köln über 3,8 Millionen Euro im Budget. Die Leidtragenden sind am Ende die Studenten.“</p>
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		<title>Christian Grascha: „Mit uns wird es keine Zwangsfusionen von oben geben!“</title>
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		<pubDate>Sat, 04 Feb 2012 15:02:46 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Einbeck. Der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha appelliert an die Kommunen, das Angebot zu Fusion und Entschuldung anzunehmen. „Für uns kommen nur freiwillige Gebietsreformen in Frage. SPD und Grüne dagegen wollen eine Zwangs-Gebietsreform von oben“, warnt Grascha. Für Schwarz-Gelb sei hingegen klar, dass nur die betroffenen Kommunen selbst entscheiden könnten, ob die Strukturen vor Ort für eine Fusion geeignet [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Einbeck. Der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha appelliert an die Kommunen, das Angebot zu Fusion und Entschuldung anzunehmen. „Für uns kommen nur freiwillige Gebietsreformen in Frage. SPD und Grüne dagegen wollen eine Zwangs-Gebietsreform von oben“, warnt Grascha. Für Schwarz-Gelb sei hingegen klar, dass nur die betroffenen Kommunen selbst entscheiden könnten, ob die Strukturen vor Ort für eine Fusion geeignet sind.</p>
<p>„Der Zukunftsvertrag bietet für viele Kommunen die einmalige Gelegenheit, die Verschuldung drastisch abzubauen und den Haushalt zu sanieren“, erläutert Grascha. Öffentliche Verschuldung sei derzeit eine der größten Sorgen der Menschen. „Auf Landesebene wollen wir die Schuldenbremse, um die Neuverschuldung radikal zu senken. Die Kommunen sollten den Zukunftsvertrag nutzen, um Schulden abzubauen“, so der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion. Grascha unterstreicht, dass für Schwarz-Gelb der Zukunftsvertrag deshalb auch über die Legislaturperiode hinaus maßgeblich bleibt. Er betont: „Mit uns wird es keine Zwangsfusionen von oben geben!“</p>
<p>&nbsp;</p>
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		<title>Christian Grascha (FDP) zieht positive Zwischenbilanz</title>
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		<pubDate>Fri, 27 Jan 2012 00:59:29 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Aktuelles vor Ort]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Hannover/Einbeck. &#8220;In der Zeit nach 2008 konnte einiges für unsere Heimat erreicht werden&#8221;, so bewertet Christian Grascha, FDP-Landtagsabgeordneter aus Einbeck, seine Zwischenbilanz. Der FDP-Abgeordnete zog Anfang 2008 in den niedersächsischen Landtag ein. Der Einbecker ist parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Landtag sowie Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher. Im Rahmen seiner Abgeordnetentätigkeit sehe er sich als Türöffner [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Hannover/Einbeck. &#8220;In der Zeit nach 2008 konnte einiges für unsere Heimat erreicht werden&#8221;, so bewertet Christian Grascha, FDP-Landtagsabgeordneter aus Einbeck, seine Zwischenbilanz.</p>
<p>Der FDP-Abgeordnete zog Anfang 2008 in den niedersächsischen Landtag ein. Der Einbecker ist parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Landtag sowie Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher.</p>
<p>Im Rahmen seiner Abgeordnetentätigkeit sehe er sich als Türöffner um Projekte und Vorhaben im Landkreis Northeim voran zu bringen, zu initiieren oder bei Problemen zu helfen. Grascha hob besonders den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern hervor. &#8220;Mit den regelmäßigen Bürgersprechstunden und meinem Facebook-Account ist es mir wichtig, für die Bürger da zu sein und konkret helfen zu können&#8221;, so Grascha. Gerade bei diesen Fragen sei es wichtig zum Wohle der Bürger und Bürgerinnen im Landkreis zu handeln und da müsse eben auch ohne parteipolitische Brille gearbeitet werden.</p>
<p>Ein Highlight seien sicherlich die abgeschlossenen Zukunftsverträge der Städte Northeim, Bad Gandersheim, Kreiensen, Einbeck, Dassel und Uslar. Die Summe dieser belaufe sich auf insgesamt 104 Millionen Euro. „Das ist einzigartig in Niedersachsen“ betonte der Abgeordnete. Die Freigabe der B 241 nahe Uslar, zwischen Ellierode und Volpriehausen im Oktober 2011, sowie die finanzielle Unterstützung des Landes für die Römerausstellung am Harzhorn seien weitere durchgesetzte Projekte. In Einbeck wurde das Projekt am Kornhaus mit 1 Million Euro unterstützt. „Der PS-Speicher wird sicherlich ein Magnet für regionale und überregionale Besucher &#8211; da bin ich mir sicher&#8221;, betonte Christian Grascha. Weiter freute sich der Abgeordnete über die Einrichtung von Oberschulen in Dassel, Bad Gandersheim und Katlenburg. Auch plädiert Grascha für eine Oberschule in Einbeck.„Diese würde die erfolgreiche Arbeit der Löns-Realschule und der Hauptschulen fortsetzen – und die Schulvielfalt im Nordkreis ist weiter gesichert. Die Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule wird, bei weiter sinkenden Schülerzahlen, das Schulsterben in Bad Gandersheim, in Kreiensen, in Dassel und auch in Einbeck beschleunigen. Auch die Qualität der Gymnasien würde darunter leiden. Wer für eine IGS ist, tritt beim Schulsterben aufs Gas“, so Grascha weiter.<br />
Fusionen ob von Landkreisen oder Städten und Gemeinden seien auf Ihre finanzielle Nachhaltigkeit zu prüfen und man dürfe die Bürgernähe nicht vergessen. „Deshalb sollten diese durchgerechnet werden. Nur wenn wir wissen, was wir tatsächlich sparen, kann man über eine Fusion entscheiden. Eine Fusion muss doch über mehrere Jahrzehnte tragen. Daher halte ich eine Lösung für Südniedersachsen bis zum Januar 2013 für unrealistisch. Wir wollen auf jeden Fall auch die Bürgerinnen und Bürger über eine Befragung beteiligen“, so Grascha abschließend.<br />
Welche Projekte im Einzelnen für den Landkreis durchgesetzt wurden –finden Sie auch unter <a href="http://www.christian-grascha.de">www.christian-grascha.de</a>.</p>
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		<title>Christian Grascha (FDP): Informationen zur politischen Bildung &#8211; Schüler begleiten Abgeordnete</title>
		<link>http://www.christian-grascha.de/2012/01/christian-grascha-fdp-informationen-zur-politischen-bildung-schuler-begleiten-abgeordnete/</link>
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		<pubDate>Fri, 27 Jan 2012 00:38:56 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Hannover /Einbeck In den letzten Jahren haben fast 1100 Schülerinnen und Schüler aus Niedersachsen an diesem Projekt, initiiert durch den „Landtag Niedersachsen“ teilgenommen. Ziel ist es jungen Leuten die Möglichkeit zu geben, Abgeordnete als Hospitant/Hospitantin zu begleiten und dabei deren Aktivitäten und Aufgaben in der gesamten Bandbreite kennen zu lernen. Christian Grascha, Parlamentarischer Geschäftsführer und [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Hannover /Einbeck In den letzten Jahren haben fast 1100 Schülerinnen und Schüler aus Niedersachsen an diesem Projekt, initiiert durch den „Landtag Niedersachsen“ teilgenommen. Ziel ist es jungen Leuten die Möglichkeit zu geben, Abgeordnete als Hospitant/Hospitantin zu begleiten und dabei deren Aktivitäten und Aufgaben in der gesamten Bandbreite kennen zu lernen.</p>
<p>Christian Grascha, Parlamentarischer Geschäftsführer und Haushalts- und Finanzpolitischer der FDP-Fraktion im Landtag, ist für unsere Region als Abgeordneter des Niedersächsischen Landtags in Hannover tätig.</p>
<p>Während der Hospitation hätten die Schüler/Schülerinnen die Möglichkeit Herrn Grascha bei seiner Arbeit im Wahlkreis, bei parlamentsrelevanten Tätigkeiten sowie bei seiner Arbeit im Leineschloss zu beobachten, um sich so von der Vielfältigkeit der Aufgaben eines Abgeordneten ein Bild zu machen.</p>
<p>„Dies ist eine einmalige Gelegenheit für junge Leute, sich einen ersten Eindruck über die Arbeitsweise der Politiker zu verschaffen“, betont Christian Grascha.</p>
<p>Er würde sich freuen, wenn Schüler oder Schülerinnen auch in diesem Schuljahr diese Möglichkeit nutzen würden.</p>
<p>Das Projekt ist als schulische Veranstaltung anerkannt. Die Schulen werden gebeten die erforderlichen Unterrichtsbefreiungen zu erteilen, sofern diesen keine Klausuren, Abschluss oder Abiturprüfungen entgegenstehen.</p>
<p>Wenn Sie sich für das Projekt „Schüler begleiten Abgeordnete“ interessieren, wenden Sie sich bitte an das Wahlkreisbüro von Christian Grascha, Tiedexer Str.19 in Einbeck. Die Telefonnummer lautet: 0 55 61 &#8211; 7 93 99 66 oder schicken Sie eine E-Mail an <a href="mailto:mail@christian-grascha.de">mail@christian-grascha.de</a>. Weitere Informationen zu dem Projekt,sind auch auf der Seite <a href="http://www.christian-grascha.de">www.christian-grascha.de</a> zu finden.</p>
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		<title>Christian Grascha (FDP): Land investiert in den Radweg zwischen Einbeck und Volksen</title>
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		<pubDate>Fri, 27 Jan 2012 00:37:01 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles vor Ort]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Einbeck. Auch die Radwege in unserer Stadt profitieren von den Investitionsplanungen des Landes für dieses Jahr. Das geht aus den Plänen des Landesverkehrsministeriums hervor, teilte der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha mit. So wird der Radweg entlang der L 487 zwischen Einbeck und Volksen im Jahr 2012 gebaut. Grascha sagt: „Mobilität ist ein wichtiger Standortfaktor und [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Einbeck. Auch die Radwege in unserer Stadt profitieren von den Investitionsplanungen des Landes für dieses Jahr. Das geht aus den Plänen des Landesverkehrsministeriums hervor, teilte der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha mit. So wird der Radweg entlang der L 487 zwischen Einbeck und Volksen im Jahr 2012 gebaut.</p>
<p>Grascha sagt: „Mobilität ist ein wichtiger Standortfaktor und sie sorgt für mehr Lebensqualität bei uns in der Region. Insbesondere für den Rad-Tourismus ist dieser Lückenschluss wichtig. Ich freue mich, dass bei diesen wichtigen Projekten in diesem Jahr die Bagger anrollen.“</p>
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		<title>Christian Grascha: Finanztransaktionssteuer hätte auch Nachteile für 80.000 Arbeitsplätze in Niedersachsen</title>
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		<pubDate>Fri, 27 Jan 2012 00:34:23 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Hannover. Der FDP-Finanzpolitiker Christian Grascha befürchtet durch eine Finanztransaktionssteuer auch Nachteile für die Finanz- und Versicherungswirtschaft in Niedersachsen. &#8220;In der Branche arbeiten bei uns im Land fast 80.000 Menschen. Das muss man bei solchen Entscheidungen im Auge haben&#8221;, sagte Grascha nach einer Dringlichen Anfrage zum Thema Finanztransaktionsteurer im Niedersächsischen Landtag. „Private Anleger und Unternehmen würden durch höhere [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Hannover. Der FDP-Finanzpolitiker Christian Grascha befürchtet durch eine Finanztransaktionssteuer auch Nachteile für die Finanz- und Versicherungswirtschaft in Niedersachsen. &#8220;In der Branche arbeiten bei uns im Land fast 80.000 Menschen. Das muss man bei solchen Entscheidungen im Auge haben&#8221;, sagte Grascha nach einer Dringlichen Anfrage zum Thema Finanztransaktionsteurer im Niedersächsischen Landtag. „Private Anleger und Unternehmen würden durch höhere Zinsen stärker belastet, Sparer und Anleger bekämen niedrigere Renditen. Das würde auch die Altersversorgung betreffen. Denn die Banken würden die neue Steuer genauso wie die Umsatzsteuer an ihre Kunden weitergeben. Wer glaubt, die Banken würden die Steuer nicht weiterreichen, der glaubt auch, dass die Ölkonzerne die Mineralölsteuer selbst bezahlen.“ Grascha hält die Steuer deshalb nicht für geeignet, Probleme auf den Finanzmärkten zu lösen.</p>
<p>Der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion geht davon aus, dass die entsprechenden Geschäfte aus Deutschland schlicht und einfach abwandern, wenn eine Finanztransaktionssteuer eingeführt wird. „In Zeiten des elektronischen Handels ist es professionellen Investoren egal, ob sie von Hannover, Frankfurt, London, Tokio oder New York aus handeln. Sie können ihr Geschäft problemlos an andere Handelsplätze verlagern.“ Grascha ist überzeugt: „Es ist allenfalls eine EU-weite Einführung vorstellbar. Alles andere wäre ordnungspolitisch falsch und ein volkswirtschaftlicher Schaden.“</p>
<div></div>
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		<title>Christian Grascha: Es kann nicht der Regelfall sein, dass der Staat heimlich die Kontodaten seiner Bürger ausspäht</title>
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		<pubDate>Thu, 12 Jan 2012 15:51:35 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Hannover. Der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Christian Grascha, teilt die Sorge des Bundesdatenschutzbeauftragten angesichts des erneuten Anstiegs der staatlichen Kontoabrufverfahren. Im vergangenen Jahr griffen Behörden in 63.000 Fällen auf die Bankdaten von Privatpersonen zu. „Seit der Einführung der staatlichen Kontoabfragen 2005 sind die Zugriffe um fast 700% gestiegen. Auch wenn die Datenabrufe rechtlich korrekt sind, [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Hannover. Der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Christian Grascha, teilt die Sorge des Bundesdatenschutzbeauftragten angesichts des erneuten Anstiegs der staatlichen Kontoabrufverfahren. Im vergangenen Jahr griffen Behörden in 63.000 Fällen auf die Bankdaten von Privatpersonen zu. „Seit der Einführung der staatlichen Kontoabfragen 2005 sind die Zugriffe um fast 700% gestiegen. Auch wenn die Datenabrufe rechtlich korrekt sind, bietet diese enorme Häufigkeit Anlass zur Sorge“, so der FDP-Finanzpolitiker.</p>
<p>Grascha zufolge stellt sich die Frage, ob nicht möglicherweise Unschärfen im Gesetz behoben werden müssten. So dürften Behörden heimlich Kontodaten abrufen, wenn ein ‚Auskunftsersuchen an den Betroffenen keinen Erfolg verspricht‘. „Das behördliche Missbrauchsrisiko muss minimiert werden“, fordert Grascha. Aus einer Anfrage der FDP-Landtagsfraktion an die Landesregierung vom März 2011 geht hervor, dass der Grund für den geheimen Datenabruf durch die Behörden nicht gespeichert wird und somit nicht ausgewertet werden kann. Dies könnte Grascha zufolge geändert werden. Dann ließe sich die angemessene Anwendung des Datenabrufs von privaten Konten künftig besser überprüfen.</p>
<p>Grascha meint: „Steuerhinterziehung und Sozialmissbrauch müssen bekämpft werden. Es kann aber nicht der Regelfall sein, dass der Staat heimlich die Kontodaten seiner Bürger ausspäht!“</p>
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		<title>Christian Grascha (FDP): Guter Jahresanfang für Duderstadt</title>
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		<pubDate>Thu, 05 Jan 2012 01:06:16 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Aktuelles vor Ort]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[„Das ist eine gute Nachricht für Duderstadt: Mitte 2012 ist Baubeginn für die Ortsumgehung B247 um Duderstadt und Westerode“, so der südniedersächsische FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha. Dies erfuhr der Abgeordnete vor kurzem in einem Gespräch mit dem niedersächsischen Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP). Mit den zusätzlichen Mitteln aus dem Bundeshaushalt ist es gelungen, diese wichtige Entlastung für [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>„Das ist eine gute Nachricht für Duderstadt: Mitte 2012 ist Baubeginn für die Ortsumgehung B247 um Duderstadt und Westerode“, so der südniedersächsische FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha. Dies erfuhr der Abgeordnete vor kurzem in einem Gespräch mit dem niedersächsischen Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP).</p>
<p>Mit den zusätzlichen Mitteln aus dem Bundeshaushalt ist es gelungen, diese wichtige Entlastung für Westerode auf den Weg zu bringen. „Die Menschen in der Region brauchen diese Entlastung sowie weitere umfassende Maßnahmen, die auch Obernfeld, Mingerode, Gerblingerode und Duderstadt umfassen.</p>
<p>„Viele Verantwortungsträger im Bund, Land und der Kommune hätten daran mitgewirkt, so dass die Bürger nun endlich aufatmen können. Besonders ist das Engagement der örtlichen Parteifreunde zu würdigen, u.a. Stadtratsmitglied Thomas Linkhorst, Engelbert Gatzemeier, und dem Duderstädter FDP-Vorsitzenden Wolfgang Feike“, sagte Grascha. Immer wieder hätten sich die Parteifreunde in zahlreichen Gesprächen für die Belange ihrer Heimat eingesetzt. Auch der Göttinger Bundestagsabgeordnete, Dr. Lutz Knopek, hatte gemeinsam mit Grascha sich vor kurzem in einem Brief an Minister Bode für die Ortsumgehung eingesetzt.</p>
<p>Die Fakten:</p>
<ul>
<li>Die Verkehrseinheit 2 schließt direkt an die B 446 &#8211; Ortsumgehung Esplingerode an und umgeht als westliche Ortsumgehung die Ortschaft Westerode der Stadt Duder stadt und einen Teil der Duderstädter Innenstadt. Über die Straßen Am Euzen berg, Industriestraße und Wolfsgärten wird die verlegte B 247 an den Schützenring/ Wor biser Straße und somit an die vorhandene B 247 in Richtung Worbis angeschlos­sen.</li>
<li>Die vorhandene B 446 aus Richtung Westerode, die L 569 (Rosenthaler Straße) und die neue Industriestraße aus Richtung des Gewerbegebiets Breiter Anger werden an die B 247 angeschlossen.</li>
<li>Länge rd. 3,3 km, Kosten rd. 12,3 Mio. €</li>
<li>Die technische Detailplanung der OU Westerode konnte im Jahr 2004 gestartet werden, weil die Stadt Duderstadt Planungskosten übernommen hatte.</li>
<li>Der Planfeststellungsbeschluss vom 18.02.2009 ist am 24.04.2009 unanfechtbar geworden.</li>
</ul>
<p>Für den Südteil der Ortsumgehung Duderstadt Ortsumgehung Gerblingerode werde zurzeit werden die Planfeststellungs unter lagen von der NLStBV erstellt, erfuhr Grascha. Das Planfeststellungsverfahren soll bis Ende 2012 beantragt werden.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Christian Grascha: Richter bestätigen Haushaltspraxis &#8211; Auch Bückeburg hilft der SPD nicht weiter</title>
		<link>http://www.christian-grascha.de/2011/12/christian-grascha-richter-bestatigen-haushaltspraxis-auch-buckeburg-hilft-der-spd-nicht-weiter/</link>
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		<pubDate>Thu, 22 Dec 2011 10:53:25 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles aus dem Landtag]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Hannover. Der FDP-Haushaltspolitiker Christian Grascha bewertet das heutige Urteil des Staatsgerichtshofs in Bückeburg zum Landeshaushalt positiv. „Wir freuen uns, dass die Richter in Bückeburg die jahrzehntelange Haushaltspraxis bestätigt haben. Jetzt ist es eindeutig, wie mit den Rücklagen in Zukunft umzugehen ist.“ Die SPD habe auch in Bückeburg keine Unterstützung bekommen. „Die SPD hat jetzt keinen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Hannover. Der FDP-Haushaltspolitiker Christian Grascha bewertet das heutige Urteil des Staatsgerichtshofs in Bückeburg zum Landeshaushalt positiv. „Wir freuen uns, dass die Richter in Bückeburg die jahrzehntelange Haushaltspraxis bestätigt haben. Jetzt ist es eindeutig, wie mit den Rücklagen in Zukunft umzugehen ist.“</p>
<p>Die SPD habe auch in Bückeburg keine Unterstützung bekommen. „Die SPD hat jetzt keinen Grund mehr sich, hinter irgendetwas zu verstecken. Der SPD-Fraktionsvorsitzende hat vergangene Woche von einem finanzpolitischen Konzept gesprochen &#8211; vorgelegt wurde für den Haushalt 2012/2013 aber nicht ein einziger Änderungsvorschlag“, so der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion. Grascha fordert die SPD auf, nun endlich ihre finanzpolitischen Vorstellungen und Alternativvorschläge auf den Tisch zu legen. „Statt Geschenke sollte man den Sozialdemokraten den Haushaltsplan unter den Weihnachtsbaum legen. Vielleicht wäre das für sie ein Ansporn, auch beim Thema Schuldenbremse endlich einmal Farbe zu bekennen.“</p>
]]></content:encoded>
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		<item>
		<title>Termine</title>
		<link>http://www.christian-grascha.de/2011/12/termine/</link>
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		<pubDate>Tue, 13 Dec 2011 12:11:33 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Zacharias</dc:creator>
				<category><![CDATA[Termine]]></category>

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		<description><![CDATA[Dienstag, 13. Dezember 2011 15.00 Uhr                    Besucht des Brustzentrums in Hameln 19.00 Uhr                    Sitzung der Kreistagsfraktion Mittwoch, 14. Dezember 2011 10.15 Uhr                    Sitzung der Baukommission, Landtag Niedersachsen 15.30 Uhr                    Arbeitskreis Haushalt und Finanzen Donnerstag, 15. Dezember 2011 12.00 Uhr                    Besuchergruppe: BBS Rinteln 16.00 Uhr                    Weihnachtsfeier in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen, Friedland 19.30 Uhr                    Sitzung des Kirchenvortandes [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Dienstag, 13. Dezember 2011 </strong></p>
<p>15.00 Uhr                    Besucht des Brustzentrums in Hameln</p>
<p>19.00 Uhr                    Sitzung der Kreistagsfraktion</p>
<p><strong>Mittwoch, 14. Dezember 2011 </strong></p>
<p>10.15 Uhr                    Sitzung der Baukommission, Landtag Niedersachsen</p>
<p>15.30 Uhr                    Arbeitskreis Haushalt und Finanzen</p>
<p><strong>Donnerstag, 15. Dezember 2011 </strong></p>
<p>12.00 Uhr                    Besuchergruppe: BBS Rinteln</p>
<p>16.00 Uhr                    Weihnachtsfeier in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen, Friedland</p>
<p>19.30 Uhr                    Sitzung des Kirchenvortandes St.Marien, Einbeck</p>
<p><strong>Freitag, 16. Dezember 2011 </strong></p>
<p>16.00 Uhr                    Sitzung des Kreistages in Northeim mit anschließendem Erfahrungsaustausch im Hotel Freigeist</p>
<p><strong>Samstag, 17 Dezember 2011 </strong></p>
<p>09.00 Uhr                    Sitzung der AG Landtagswahl (Kampagne) in Hannover</p>
<p>10.00 Uhr                    Sitzung des geschäftsführenden Landesvorstandes in Hannover</p>
<p>11.00 Uhr                    Sitzung des Landesvorstandes in Hannover</p>
<p>14.00 Uhr                    Sitzung der AG Landtagswahl (Programm) in Hannover</p>
<p><strong>Mittwoch, 21. Dezember 2011 </strong></p>
<p>11.00 Uhr                    Arbeitskreis Haushalt und Finanzen</p>
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		<title>Christian Grascha: Kooperationsklassen sind ein gutes Modell</title>
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		<pubDate>Fri, 09 Dec 2011 16:53:33 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles vor Ort]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Kürzlich machte sich der Einbecker Landtagsabgeordnete Christian Grascha (FDP) ein Bild von der Zusammenarbeit der Löns-Realschule Einbeck und der Oberschule Bad Gandersheim mit der Berufsbildenden Schule in Einbeck. Die Schulen sind seit Beginn des laufenden Schuljahres dazu verpflichtet, die Berufsorientierung zu intensivieren. Im Rahmen dieser sogenannten Profilbildung werden die Realschülerinnen und -schüler der Jahrgänge 9 [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div id="_mcePaste"><a href="http://www.christian-grascha.de/wp-content/uploads/Presse.jpg"><img class="alignleft size-medium wp-image-907" title="Presse" src="http://www.christian-grascha.de/wp-content/uploads/Presse-300x225.jpg" alt="" width="300" height="225" /></a> Kürzlich machte sich der Einbecker Landtagsabgeordnete Christian Grascha (FDP) ein Bild von der Zusammenarbeit der Löns-Realschule Einbeck und der Oberschule Bad Gandersheim mit der Berufsbildenden Schule in Einbeck. Die Schulen sind seit Beginn des laufenden Schuljahres dazu verpflichtet, die Berufsorientierung zu intensivieren. Im Rahmen dieser sogenannten Profilbildung werden die Realschülerinnen und -schüler der Jahrgänge 9 und 10 von den Fachkräften der BBS in Einbeck unterrichtet.</p>
<p>„Ich bin beindruckt, mit welchem Engagement Schüler und Lehrer dieses Projekt initiiert und umgesetzt haben“, so berichtet Christian Grascha. Der Landtagsabgeordnete machte sich während des laufenden Unterrichtes ein Bild von den verschiedenen Profilen. Gewählt werden können die Profile Gesundheit &#038; Soziales, Technik, Wirtschaft und Fremdsprachen. Ziel der Kooperation sei es die Schüler und Schülerinnen zielgerichteter auf die Berufswahl vorzubereiten. „So lassen sich sogenannte Warteschleifen im Schulsystem stärker vermeiden und auch Abbrecherquoten in Bildungsgängen reduzieren“, ist sich Grascha sicher.</p>
<p>Der Landtagsabgeordnete betonte wie wichtig dieses Projekt sei, besonders im Hinblick auf den bestehenden Fachkräftemangel in der Wirtschaft. Er freue sich darüber, dass diese drei Schulen im Landkreis Northeim diese Kooperation gewagt haben, trotz einiger bürokratischer Hindernisse, um dessen Beseitigung er sich bemühen werde.<br />
„Die unterschiedliche Qualifikation der Lehrkräfte für allgemeinbildende Schulen und Berufsschulen sollte kein Hindernis – sondern eine Bereicherung für die schulische Bildung unserer Kinder sein. Diese beweise auch die gute Zusammenarbeit der drei Schulen die nach dem Prinzip der Freiwilligkeit dieses Projekt gestartet haben, um den Schülern das Bestmöglichste zu bieten“, so Grascha abschließend. </p>
<p>Auf dem Foto zu sehen sind: StD Stefan Berek (BBS), Frank Krause-Waterböhr<br />
(Realschulkonrektor), Claudia Miehe (Realschulrektorin), Christian Grascha (MdL), , StD Renatus Döring (Schulleiter BBS), StD Dörte Kirst-Bode (BBS)</p>
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		<title>Christian Grascha: Wir brauchen  verbindliche und verlässliche Regeln der EBA – Kritik am Stresstest</title>
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		<pubDate>Thu, 08 Dec 2011 15:39:58 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles aus dem Landtag]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Hannover. Der FDP-Finanzpolitiker Christian Grascha fordert von der europäischen Bankenaufsicht EBA verbindliche und verlässliche Regeln. Er kritisiert das voraussichtliche Ergebnis des Stresstests für die Nord/LB: „Das Vorgehen empfinde ich als wenig professionell. Wenn sich Kriterien alle 14 Tage ändern, sorgt das für neue Verunsicherung an den Märkten.“ Das sei das Gegenteil von dem, was der [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Hannover. Der FDP-Finanzpolitiker Christian Grascha fordert von der europäischen Bankenaufsicht EBA verbindliche und verlässliche Regeln. Er kritisiert das voraussichtliche Ergebnis des Stresstests für die Nord/LB: „Das Vorgehen empfinde ich als wenig professionell. Wenn sich Kriterien alle 14 Tage ändern, sorgt das für neue Verunsicherung an den Märkten.“ Das sei das Gegenteil von dem, was der Test eigentlich bewirken solle: Transparenz und Verlässlichkeit.</p>
<p>Den Stichtag 30. September für die Feststellung des Eigenkapitals bezeichnete Grascha als absurd. „Die Stillen Einlagen können bisher nicht umgewandelt werden, weil es noch kein grünes Licht der EU gibt. Wenn nun aber die EBA einen blauen Brief schreibt, die EU aber noch gar nicht das Beihilfeverfahren abgeschlossen hat, dann beißt sich die Katze in den Schwanz“, meint der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion.</p>
<p>„Wir brauchen Regeln, auf die wir uns als Anteilseigner auch einstellen können“, fordert Grascha. Dazu müssten die gesetzlichen Vorschriften in Europa harmonisiert werden.</p>
<p>Die Ergebnisse des Stresstests sollen am Abend veröffentlicht werden.</p>
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		<title>Christian Grascha: Stephan Weils Haushaltspläne sind eine Enttäuschung</title>
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		<pubDate>Sun, 04 Dec 2011 11:59:05 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles aus dem Landtag]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Einbeck. Der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha ist enttäuscht über die Schulden- und Steuererhöhungspläne des SPD-Spitzenkandidaten Stephan Weil. Dieser hatte sich in einem Zeitungsinterview für Steuererhöhungen ausgesprochen und die Schuldenbremse als ‚Mediencoup‘ bezeichnet. „Niedersachsen, Deutschland und Europa sprechen von der Schuldenkrise und Herr Weil hält die Schuldenbremse für einen Mediencoup – das ist nicht zu fassen. [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Einbeck. Der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha ist enttäuscht über die Schulden- und Steuererhöhungspläne des SPD-Spitzenkandidaten Stephan Weil. Dieser hatte sich in einem Zeitungsinterview für Steuererhöhungen ausgesprochen und die Schuldenbremse als ‚Mediencoup‘ bezeichnet. „Niedersachsen, Deutschland und Europa sprechen von der Schuldenkrise und Herr Weil hält die Schuldenbremse für einen Mediencoup – das ist nicht zu fassen. Dieses Politikangebot ist in diesen Zeiten keine Alternative zu schwarz-gelb“, sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion. „Wir erwarten von der SPD im Landtag nun endlich klare Aussagen, wann sie die Schuldenbremse konkret einführen möchte.  Die Aussagen des Spitzenkandidaten lassen Schlimmes befürchten.“</p>
<p>Die Aussagen des hannoverschen Oberbürgermeisters zeichnen Grascha zufolge ein desaströses Bild von dessen Haushalts- und Finanzkompetenz. „Eine Verschuldung von 1,7 Milliarden in Hannover sprechen eine deutliche Sprache. Seine Probleme in der Landeshauptstadt überträgt er nun auf das Land Niedersachsen: Herr Weil behauptet, dass die Einnahmen nicht reichen und will gleichzeitig nicht an die Ausgaben herangehen“, so der FDP-Haushaltspolitiker. Zudem hatte Weil die Planungen für die kommenden Jahre als ‚Milchenbubenrechnung‘ bezeichnet. „Die Einnahmeerwartungen beruhen auf den offiziellen Wachstumsprognosen und der Steuerschätzung“, entgegnet Grascha. „Wenn Herr Weil andere Erwartungen fordert, dann kann er die Finanzplanung ja gleich mit dem Würfel machen.“</p>
<p>Wer bei Rekordeinnahmen nur nach Steuererhöhungen rufe, belaste den Mittelstand und schwäche die Wachstumskräfte, sagt der FDP-Politiker aus Einbeck. Selbst Altkanzler Gerhard Schröder halte Pläne, die Steuern zu erhöhen, für falsch. Weil geriere sich selbst als bürgerlicher Kandidat, wolle aber gleichzeitig  die linke Schuldenpolitik fortsetzen. „Wer sich weigert, bei der Haushaltskonsolidierung auf die Ausgabenseite zu schauen, macht sich einen sehr schlanken Fuß.“</p>
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		<title>Termine 1.-10. Dezember</title>
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		<pubDate>Fri, 02 Dec 2011 11:35:46 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
				<category><![CDATA[Termine]]></category>

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		<description><![CDATA[Donnerstag, 1. Dezember 2011 12.00 Uhr                    Besuchergruppe: Heinrich-Heine-Schule Göttingen 15.00 Uhr                    Präsentation des Hesse Gutachtens in der BBS Einbeck Freitag, 2. Dezember 2011 11.00 Uhr                    Eröffnung der Bildungskonferenz der Bildungsregion Göttingen mit MINT Messe, Göttingen 16.00 Uhr                    Besichtigung des Dorfgemeinschaftshauses in Einbeck-Rengershausen gemeinsam mit dem FDP-Ortsverband Einbeck Samstag, 3. Dezember 2011 20.00 Uhr                    Ball des [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Donnerstag, 1. Dezember 2011</strong></p>
<p>12.00 Uhr                    Besuchergruppe: Heinrich-Heine-Schule Göttingen</p>
<p>15.00 Uhr                    Präsentation des Hesse Gutachtens in der BBS Einbeck</p>
<p><strong>Freitag, 2. Dezember 2011</strong></p>
<p>11.00 Uhr                    Eröffnung der Bildungskonferenz der Bildungsregion Göttingen mit MINT Messe, Göttingen</p>
<p>16.00 Uhr                    Besichtigung des Dorfgemeinschaftshauses in Einbeck-Rengershausen gemeinsam mit dem FDP-Ortsverband Einbeck</p>
<p><strong>Samstag, 3. Dezember 2011</strong></p>
<p>20.00 Uhr                    Ball des Sports, Einbeck</p>
<p><strong>Montag, 5. Dezember 2011</strong></p>
<p>11.30 Uhr                    Sitzung des Fraktionsvorstandes, Hannover</p>
<p>13.00 Uhr                    Fraktionssitzung, Hannover</p>
<p>19.00 Uhr                    Diskussion zum Mitgliederentscheid der FDP auf der Burg Katlenburg im Rittersaal, gemeinsame Veranstaltung des FDP Kreisverbandes Northeim und Osterode</p>
<p><strong>Dienstag, 6. Dezember 2011</strong></p>
<p>13.30 – 19.30 Uhr       Plenum</p>
<p>15.30 Uhr                    Besuchergruppe: Lions Club Porta Westfalica-Judica</p>
<p>17.30 Uhr                    Besuchergruppe: Feuerwehr Ammensen</p>
<p><strong>Mittwoch, 7. Dezember 2011</strong></p>
<p>9.00 – 19.30 Uhr         Plenum</p>
<p><strong>Donnerstag, 8. Dezember 2011</strong></p>
<p>9.00 – 19.30 Uhr         Plenum</p>
<p>11.00 Uhr                    Besuchergruppe: CDU Ortsverband Lüthorst</p>
<p>12.00 Uhr                    Besuchergruppe: Gymnasium Ernestinum Rinteln</p>
<p>13.00 Uhr                    Besuchergruppe: Haupt- und Realschule am Osterberg Bovenden</p>
<p>16.00 Uhr                    Besuchergruppe: CDU Kreisverband Northeim</p>
<p>18.00 Uhr                    Besuchergruppe: Deutsche Telekom Osterode</p>
<p>19.00 Uhr                    VLK Vorstandssitzung in Hannover</p>
<p><strong>Freitag, 9. Dezember 2011</strong></p>
<p>9.00 – 16.00 Uhr         Plenum</p>
<p>19.00 Uhr                    Veranstaltung des FDP &#8211; Landesverbandes zum Mitgliederentscheid in Verden</p>
<p><strong>Samstag, 10. Dezember 2011</strong></p>
<p>10.00 Uhr                    Sitzung der AG Landtagswahl in Hannover</p>
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		<item>
		<title>Christian Grascha: 71 Deutschlandstipendien und mehr Studienanfänger an der Universität Göttingen</title>
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		<pubDate>Wed, 30 Nov 2011 13:17:17 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles aus dem Landtag]]></category>
		<category><![CDATA[Aktuelles vor Ort]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Einbeck/Göttingen. Die Universität Göttingen hat in diesem Jahr bisher 71 Deutschlandstipendien an Studenten vergeben. Das hat der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha mitgeteilt. „Beim Deutschlandstipendium zählt nicht, woher jemand kommt, sondern wer er ist und was ihn auszeichnet“, sagt Grascha, „mit dem Stipendium fördern wir den Aufstieg durch Bildung und ermöglichen mehr jungen Menschen eine akademische Ausbildung. [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Einbeck/Göttingen. Die Universität Göttingen hat in diesem Jahr bisher 71 Deutschlandstipendien an Studenten vergeben. Das hat der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha mitgeteilt. „Beim Deutschlandstipendium zählt nicht, woher jemand kommt, sondern wer er ist und was ihn auszeichnet“, sagt Grascha, „mit dem Stipendium fördern wir den Aufstieg durch Bildung und ermöglichen mehr jungen Menschen eine akademische Ausbildung. Wir bringen die kreativsten Köpfe Niedersachsens nach vorne.“</p>
<p>Für den Erhalt des Stipendiums sind nicht  allein gute Noten ausschlaggebend, sondern auch gesellschaftliches Engagement oder besondere Lebensumstände. Ein Stipendiat wird unabhängig vom Einkommen der Eltern mit 300 Euro monatlich gefördert. Die Kosten dafür teilen sich Bund und private Förderer. „Wir finden es gut, dass die Wirtschaft bei diesem Modell mit im Boot ist“, meint Grascha, „sie leistet einen wichtigen finanziellen Beitrag, den die Hochschulen einwerben müssen.“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion erhofft sich mittelfristig eine neue Stipendienkultur in Deutschland. „Wir wollen die Begabtenförderung weiter verbessern.“</p>
<p>Zugleich gebe es in diesem Jahr deutlich mehr Studienanfänger in Göttingen, freut sich Grascha. Mit 4790 Studienanfängern gebe es ein Plus von 16 Prozent. Das sei ein Zeichen für die hervorragende Qualität der Lehre in Göttingen, so der FDP-Politiker.</p>
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		<item>
		<title>Kreis-FDP diskutiert über Schuldenkrise</title>
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		<pubDate>Wed, 30 Nov 2011 11:37:42 +0000</pubDate>
		<dc:creator>kuhle</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Am kommenden Montag, 5. Dezember 2011, diskutieren die FDP-Kreisverbände Northeim und Osterode ab 19. Uhr in Katlenburg auf der Burg Katlenburg (Burgberg 1, 37191 Katlenburg) die aktuelle Schuldenkrise in Euro. Die Veranstaltung findet im Rahmen des FDP-Mitgliederentscheids statt. Als Referenten konnten die Liberalen Björn Sänger, Bundestagsabgeordneter, und Herrn Wolf-Henry Dreblow aus Sachsen-Anhalt. Dreblow vertritt den [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Am kommenden Montag, 5. Dezember 2011, diskutieren die FDP-Kreisverbände Northeim und Osterode ab 19. Uhr in Katlenburg auf der Burg Katlenburg (Burgberg 1, 37191 Katlenburg) die aktuelle Schuldenkrise in Euro. Die Veranstaltung findet im Rahmen des FDP-Mitgliederentscheids statt. Als Referenten konnten die Liberalen Björn Sänger, Bundestagsabgeordneter, und Herrn Wolf-Henry Dreblow aus Sachsen-Anhalt. Dreblow vertritt den Antrag A (Schäffler-Gruppe) und Sänger den Antrag B (Bundesvorstand).</p>
<p>&#8220;Die FDP ist die einzige Partei, die bei dieser wichtigen Entscheidung ihren Mitglieder eine Mitsprache ermöglicht. Die FDP wird damit die breiteste demokratische Beschlusslage haben&#8221;, so der FDP-Kreisvorsitzender Christian Grascha. &#8220;Die Anträge eint, dass sich die FDP wie bisher gegen die Vergemeinschaftung von Schulden anderer Länder ausspricht&#8221;, so Grascha. Hier zeige die FDP in der Bundesregierung klare Kante nach innen wie nach außen. Die FDP steht weiter dafür, dass Eigenveratwortung und Risiko zusammengebracht würden. Kollektive Haftung sei kein Weg aus der Krise.</p>
<p>&#8220;Wir laden alle Mitglieder und auch interessierte Bürgerinnen und Bürger ein, mit uns diese wichtigen Fragen zu diskutieren&#8221;, sagte Grascha. Bei Fragen oder Interesse an den Antragsunterlagen steht der Kreisverband gerne zur Verfügung. Die Mailadresse lautet: <a href="mailto:mail@christian-grascha.de" target="_blank">mail@christian-grascha.de</a> oder unter der Rufnummer (0 55 61) 8 10 86.</p>
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