Einbeck/Northeim. Die bildungspolitische Sprecherin der Kreis-FDP und Landtagskandidatin im Wahlkreis Northeim, Dr. Marion Villmar-Doebeling, kritisiert die Ablehnung der Beitragsfreiheit in Kitas durch Rot-Grün am 2.3.2017 im Niedersächsischen Landtag nachdrücklich. „Noch vor einigen Wochen haben sowohl Ministerpräsident Weil als auch Kultusministerin Heiligenstadt in der Presse angekündigt, die Beitragsfreiheit in Kitas ab 2018 einzuführen. Sowohl die FDP-Fraktion und auch die CDU-Fraktion im Landtag waren umgehend einverstanden. Die Entlastung der Mitte der Bevölkerung  war erfreulicherweise, aber offensichtlich nur vermeintlich, zu einem gemeinsamen politischen Ziel geworden. Doch als es  konkret wurde und die FDP- Fraktion im Landtag den entsprechenden Antrag eingebrachte, wollte die SPD plötzlich nichts mehr von der Kita-Freiheit wissen. Obwohl sich die FDP absolut gesprächsbereit zeigte, was den Zeitpunkt der Einführung angeht, war plötzlich das Thema vom Tisch.  „Dieser schnelle Bruch eines Wahlversprechens ist absolut bemerkenswert“, gibt Villmar-Doebeling zu bedenken.

Die Gründe, die SPD und Grüne gegen die Beitragsfreiheit angeführten, seien, so informiert der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Björn Försterling,  fadenscheinig.  Die FDP habe eine solide Finanzierung vorgelegt. Die Ablehnung durch die Landesregierung liege wohl viel eher in der Uneinigkeit von SPD und Grünen bei dem Thema, denn die Grünen haben in den Ausschussberatungen und auch im Plenum des Landtags am 2.3. 17 sehr deutlich gemacht, dass es die Beitragsfreiheit mit ihnen nicht geben werde. Die FDP hätte sich gewünscht, dass Ministerpräsident Weil sein Wort gehalten hätte, statt wegen des Koalitionspartners einzuknicken.  „Für die Eltern in Niedersachsen ist die finanzielle Belastung durch die Kita-Gebühren zum Teil enorm. Sie hätten ein ernst zu nehmendes Signal verdient, dass die Landesregierung diese Belastungen beenden werde. Leider scheint aber die bereits versprochene Entlastung der  Mitte der Gesellschaft mit Kindern nur Wahlkampfrhetorik von Seiten der Landesregierung zu sein“, so Villmar-Doebeling abschließend.

Hintergrund: Alle im Landtag vertretenen Parteien hatten sich für das Ziel der Beitragsfreiheit in Kindergärten ausgesprochen. Die FDP-Fraktion im Landtag legte daraufhin einen beschlussreifen, konkreten und solide gegenfinanzierten Gesetzesentwurf für die Anschaffung zum 1. August 2017 vor, der am 2.3.von Rot-Grün abgelehntwurde.

Einbeck/Northeim. Die bildungspolitische Sprecherin der Kreis-FDP und Landtagskandidatin im Wahlkreis Northeim, Dr. Marion Villmar-Doebeling, wirft Kultusministerin Heiligenstadt Schönfärberei bei der Berechnung und Darstellung der Unterrichtsversorgung vor.  Die Darstellung der noch immer mangelhaften Unterrichtsversorgung als Erfolgsbilanz vorzustellen, ist sogar mehr als Schönfärberei, denn sie sie verstellt die Faktenlage.  Fakt ist, dass jede Woche mehr als 100.000 Unterrichtsstunden landesweit ausfallen. Davon können Kinder und Eltern ein Lied singen, das immer wieder denselben Refrain hat. Die Statistik wurde hier schlicht und ergreifend geschönt, indem man mehrere hundert Stellen einfach kapitalisiert hat“, erläutert Villmar-Doebeling. Angesichts der aktuellen Lage sei dringender Handlungsbedarf gegeben. Ministerin Heiligenstadt ruhe sich jedoch auf dem Halten des immer mehr sinkenden Status Quo aus und entwickle weder Motivation noch eine Strategie, um das Problem langfristig in den Griff zu bekommen.

Auch bei den Neueinstellungen von Lehrern präsentiere die Kultusministerin nur die halbe Wahrheit. „Es ist ein Mythos, dass keine Lehrer vorhanden sind. Für die Gymnasien hätten beispielsweise rund 300 Lehrkräfte zur Verfügung gestanden. Eingestellt wurden zum 1. Februar 2017 aber insgesamt weniger Lehrer, als in den Ruhestand gegangen sind. Konkret stehen in diesem Halbjahr in Niedersachsen 1300 neuen Vollzeitlehrereinheiten 1397 gegenüber, die in den Ruhestand gehen. Hier handelt es sich also um ein neu aufgebrochenes Fehl von 97 Vollzeitlehrereinheiten. Fakt ist also, dass die Ministerin Stellen abbaut. Sie betreibt folglich  Bildungsabbau und verkauft es als Erfolgsgeschichte“, betont sie FDP-Sprecherin für Bildungspolitik im Landkreis.

Die große Menge an Sollstunden ergebe sich vor allem aus dem erweiterten Angebot an Ganztagsschulen in Niedersachsen. Villmar-Doebeling: „Im wirklichen Unterricht schlagen sich diese aber kaum nieder. Hier sind die Stunden an den 258 niedersächsischen Gymnasien durch die Umstellung auf G9 sogar gesunken. Diese Ressourcen spart die Landesregierung aber jetzt wieder ein und trifft keinerlei Vorsorge für 2020, so dass dann 1250 Vollzeitlehrereinheiten fehlen werden.“ Die FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag werde, so informiert der Sprecher für Bildungspolitik in Hannover, Björn Försterling, die aktuellen Zahlen schnellstmöglich online zur Verfügung stellen, um den niedersächsischen Eltern eine direkte Übersicht über die Unterrichtsversorgung an den Schulen ihrer Kinder zu ermöglichen.

 

Hintergrund: Kultusministerin Heiligenstadt hat am 28.2.2017 im Rahmen einer Pressekonferenz die aktuellen Zahlen zur Unterrichtsversorgung in Niedersachsen vorgestellt.

Die Freien Demokraten im Landkreis Northeim haben für die beiden Wahlkreise Einbeck und Northeim ihre Kandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr aufgestellt. Christian Grascha wird erneut im Wahlkreis Einbeck kandidieren, Marion Villmar-Doebeling im Wahlkreis Northeim. Die Landtagswahl findet am 14. Januar 2018 statt.

Christian Grascha ist seit 2008 Landtagsabgeordneter und parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im niedersächsischen Landtag. Der 38jährige Geschäftsführer seines Finanzberatungsunternehmens ist verheiratet und hat zwei Töchter. Grascha ist außerdem Kreisvorsitzender der FDP, Kreistagsabgeordneter und stellvertretender Landrat. Marion Villmar-Doebeling kandidiert das erste Mal für den Landtag. Die gebürtige Einbeckerin ist promovierte Germanistin und hat langjährige, auch internationale, Lehrerfahrung. Seit 2002 ist sie zurück in Einbeck und arbeitet seitdem als Lehrbeauftragte für Deutsch, Englisch und Französisch. Villmar-Doebeling ist schulpolitische Sprecherin der Kreis-FDP und seit der Kommunalwahl  Stadtratsabgeordnete in Einbeck.Foto Grascha _ Villmar

Grascha und Villmar-Doebeling wurden einstimmig von den Mitgliedern gewählt. „Ich freue mich sehr, dass ich für unsere Heimat und für die FDP erneut ins Rennen geschickt werde. Niedersachsen wird zurzeit unter Wert regiert. Das wollen wir ändern. Politik für Südniedersachsen muss mehr sein als der Druck einiger Hochglanzbroschüren oder die Organisation von rot-grünen Stuhlkreisen. Von den Ankündigungen des Südniedersachsenprogramms ist leider nicht mehr übrig geblieben. Ich werde, wie bisher auch, konkret die Kräfte der Region unterstützen“, so Grascha. Insbesondere gilt es, Niedersachsen als Standort für die Wirtschaft wieder attraktiver zu machen.  Villmar-Doebeling möchte dazu beitragen, die eindimensionale Bildungspolitik von Rot-Grün mehrdimensional zu gestalten. „Ich möchte mich dafür einsetzen, dass wir in der Schulpolitik einen Wechsel schaffen. Unsere Schulen brauchen dringend Ruhe und Planungssicherheit. Schulpolitik darf nicht zu einer Dauerbaustelle werden. Dazu gehört, dass die Unterrichtsversorgung an allen Schulen endlich wieder deutlich verbessert wird und die Vielfalt der Schulformen mittel- und langfristig nicht durch eine „Schule für alle“ ersetzt wird. Die Umsetzung der Inklusion, die die FDP in der letzten Legislaturperiode mit auf den Weg gebracht hat, braucht deutlich mehr Zeit und deutlich mehr Lehrkräfte. Derzeit überfordert sie aber viele Beteiligte.“ Gleichzeitig betonen beide Kandidaten, dass Bildungsqualität wieder in den Fokus gerückt werden müsse. „Wir brauchen ein schnelles Ende der unendlichen Schulstrukturdebatten mit einem  echten und langfristigen Schulfrieden“, betont Villmar-Doebeling. Grascha ergänzt: „Marion Villmar-Doebeling ist eine anerkannte Bildungsexpertin mit langjähriger pädagogischer Erfahrung. Obwohl sie nicht in Northeim wohnt, haben wir uns entschlossen, sie im wahrscheinlichen Wahlkreis der Kultusministerin antreten zu lassen. Wir wollen Frau Heiligenstadt schon vor Ort mit ihrer eindimensionalen Schulpolitik stellen“, sagte Christian Grascha.

 

Schlossempfang 2017Bereits zum vierten Mal fand der Liberale Schlossempfang im Rosencafé im Kloster Brunshausen statt. Die FDP- Kreistagsfraktion konnte auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Gäste in Bad Gandersheim begrüßen. Der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Irnfried Rabe, startet mit einem Rückblick auf die stattgefundenen Landrats- und Kommunalwahlen, mit der es gelungen ist, das die FDP nun mit vier Abgeordneten im Kreistag vertreten ist und aufgrund der getroffenen Vereinbarungen mit den anderen Parteien aktiv mitgestalten kann. Der von der FDP unterstützte unabhängige Kandidat Jörg Richert, hat als politischer Newcomer bei den Landratswahlen ebenfalls ein beachtliches Ergebnis eingefahren.

Auch das Jahr 2017 ist geprägt durch eine Reihe von wichtigen Wahlen für die Liberalen. Beginnend mit der Bundestagswahl im September und mit den Vorbereitungen für die Landtagswahl im Januar 2018.

Als Gastredner freute sich die Kreistagsfraktion den Allgemeinmediziner Dr. med. Thomas Carl Stiller aus Göttingen zu begrüßen. Dr. Stiller ist Fraktionsvorsitzender der FDP im Kreistag Göttingen. Beruflich hat er eine eigene Praxis mit Standorten in Barterode und Volpriehausen. Schwerpunkte seiner Tätigkeit liegen auch in der Umweltmedizin. Dr. Stiller freute sich vor den Anwesenden zu der Thematik Windenergie, und den Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit berichten zu dürfen. Sehr eindrucksvoll erklärt er den zahlreichen Gästen, wie sich der Schall aufbaut und wie Infraschall die Gesundheit beeinträchtigen kann – nicht muss. Das geht über Schlafstörungen, nicht erklärbaren Unruhezuständen bis hin zu organischen Erkrankungen.

Grundsätzlich lehne er die Windenergie nicht ab, im Gegenteil er halte sie für notwendig. Allerdings gebe es genügend Gegenden an denen Windräder weder den Menschen noch die Natur beeinträchtigen würden. Sein Ziel ist es die Rahmenbedingen dafür mit zu gestalten, das das notwendige Geld investiert wird, die Windräder in diese Gegenden zu bringen.

Zum Abschluss sprach der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Christian Grascha über die veränderte Situation im Landkreis, in Niedersachsen und in Deutschland. Die politische Landschaft werde momentan durch äußere Einflüsse stark verändert. Als Beispiel nannte er den Terroranschlag von Berlin, der bei korrekter Anwendung der bestehenden Gesetze und der zur Verfügung stehenden Maßnahmen durchaus hätte vermieden werden können. Er forderte alle Verantwortlichen auf, die Gesetze anzuwenden und sie durchzusetzen statt in einen Überbietungswettbewerb um neue einzutreten. „Wir wollen nicht alle Bürger unter einen Generalverdacht stellen, sondern der Staat muss sich um die wirklich Gefährlichen richtig kümmern. Der unbescholtene Bürger muss sich sicher sein, dass seine Freiheit nicht übermäßig eingeschränkt ist und der Staat ihn aber auch vor Gefährder schützt“, so Grascha.

Für den Kreis nannte Christian Grascha als wichtige Aufgabe, den Schulentwicklungsplan zu beschließen. Hier betonte er nochmals, dass die FDP sich für den Erhalt der Realschule am Standort Hubeweg ausspricht. Gleichzeitig müsse aber der IGS der notwendige fehlende Raum gegeben werden. Hier müsse es pragmatische Lösungen geben. Die Zeit der ideologischen Schulpolitik im Kreis sei vorbei. Die Politik habe sich damals für die Vielfalt am Standort Einbeck, sprich am Schulzentrum Hubeweg, ausgesprochen. Diese Schulvielfalt sollte erhalten bleiben, das habe man den Eltern damals versprochen. Außerdem wollen die Freien Demokraten das Schulangebot in der Fläche erhalten. Hierzu gehören ausdrücklich auch die Auetalschule in Kalefeld und auch die Haupt- und Realschule in Kreiensen/Greene.

Die angesprochenen Themen wurden noch bei Grünkohl und Bregenwurst in angenehmer Atmosphäre weiter diskutiert.

 

Das Foto zeigt v.l. Dr. Stiller, Christian Grascha, Nicole Langer, die Bundestagskandidatin, und Irnfried Rabe.

 

 

Hannover. Der parlamentarische Geschäftsführer der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen, Christian Grascha, kritisiert das Südniedersachsenprogramm der Landesregierung anlässlich dessen zweijährigen Bestehens: „Das Einzige, was dieses Programm bisher gebracht hat, ist Berichterstattung zu den regelmäßigen Jubiläumsfeiern der Landesregierung. Jedes Jahr eine Geburtstagsparty auf Steuerzahlerkosten löst jedoch keine Probleme. Das Südniedersachsenprogramm ist ein reines Marketingprogramm.“ Die Landesregierung habe laut Grascha vor kurzem in einer Anfrage nochmal bestätigt, dass es keine eigene Fördermittelkulisse für Südniedersachsen gebe.

Grascha: „In der Antwort heißt es: ‚Für das Südniedersachsenprogramm gibt es keine gebietsbezogene Fördermittelkulisse, sondern eine durch das Projektbüro und den Steuerungsausschuss Südniedersachsen integrativ wirkende und mit den Fachressorts und Bewilligungsstellen eng abgestimmte Regionalförderung.‘ Im Ergebnis heißt dies, dass genau das gleiche wie vor dem Südniedersachsenprogramm passiert, außer dass es nun deutlich mehr Bürokratie durch das Projektbüro und zahlreiche Arbeitskreise gibt. Es fließt aber kein zusätzlicher Euro in die Region. Viele der genannten Projekte wie das Thema Breitband und Reaktivierung von Bahnstrecken gab es schon vor Auflage des Südniedersachsenprogramms und wären auch ohne dieses realisiert worden. Die Region hat dadurch nichts gewonnen“, so der Parlamentarische Geschäftsführer. Die Landesregierung habe es bei der Abstimmung mit der EU-Kommission versäumt, eine eigene Förderkulisse für Südniedersachsen zu beantragen. Nur so wären tatsächlich zusätzliche Mittel in die Region geflossen, kritisiert Grascha.

Hintergrund: Die Landesregierung hat heute im Rahmen einer Veranstaltung in Göttingen das zweijährige Bestehen des Südniedersachsenprogramms gefeiert. Das Programm hat zu keiner eigenen Fördermittelkulisse für Südniedersachsen geführt. 

 

Die Sprecherin für Bildungspolitik, Marion Villmar-Doebeling,  fordert vom Land Niedersachsen, den beitragsfreien Kindergarten noch in diesem Jahr umzusetzen: „Vor Ort sowie im gesamten Landkreis würden viele Familien von dieser Entlastung profitieren. In Zeiten hohen finanziellen Überschusses in der Staatskasse ist es an der Zeit, den Menschen etwas zurück zu geben und insbesondere Familien und die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft zu entlasten. Sie werden   insbesondere in Ballungszentren durch extrem gestiegene Immobilienpreise immer stärker belastet oder aber durch das tägliche Pendeln zum Arbeitsplatz. Hinzu kommt für viele Familien die zum Teil lange Ausbildung älterer Kinder.“

Insofern begrüßt Villmar-Doebeling den Vorstoß der Freien Demokraten im Niedersächsischen Landtag in Form eines konkreten und solide gegenfinanzierten Gesetzesentwurfes zur Einführung des beitragsfreien Kindergartens: „Ich hoffe, dass auch die Regierungsfraktionen sowie die CDU dem neuen Gesetzentwurf der FDP zustimmen  werden. Er ermöglicht den Kommunen, nicht nur wie bisher das dritte, sondern auch das erste und zweite Jahr im Kindergarten durch eine pauschale Zahlung des Landes beitragsfrei zu stellen. Dass dies überhaupt möglich ist, ist bereits heute der enormen Leistung der Steuerzahler in diesem Land zu verdanken. Es ist an der Zeit, ihnen jetzt etwas zurückzugeben.“

Die FDP-Bundestagskandidatin Nicole Langer hat den Aktionstag des Landvolks in Einbeck besucht und ist dort mit Vertretern der Landwirtschaft ins Gespräch gekommen. “Ich finde solche Aktionen toll und es sollten sich viel mehr Menschen gleich vor Ort informieren statt die einseitigen Darstellungen anderer Parteien und Organisationen ungefragt zu übernehmen. Es kann einfach nicht sein, dass überzogene Forderungen und Ziele der Politik, auf dem Rücken derer ausgetragen werden, die hochqualifiziert tagtäglich zu unser Aller Ernährung beitragen“, so Langer.

Nicole Langer weiter: „Es muss b21.01.2017 Nicole Langerei solch sensiblen Themen viel mehr Dialog stattfinden und sachorientiert gemeinsam an Lösungen gearbeitet werden, um wirklich nachhaltig handeln zu können.
Das Schüren von Vorurteilen schadet der Sache ansich und führt nur dazu, das immer mehr Menschen in der Landwirtschaft die Existenzgrundlage unter den Füßen weggezogen wird.
Wodurch genau das Gegenteil von dem erreicht, was propagiert wird.“ Die Landwirtschaft sei schließlich mit den vor- und nachgelagerten Arbeitsplätzen das wirtschaftliche Rückgrat unserer Region.

Gerade auch für unsere ländlichen Regionen ist die Landwirtschaft sehr wichtig, deswegen werde ich mich auch weiterhin für diesen Dialog einsetzen“, sagte Langer.

Auf dem Bild zu sehen sind Herr Hartmut Danne (1. Vorsitzender des Kreisbauernverbandes) und Frau Ingeborg Cramm (Vorstandsmitglied der Landfrauen Einbeck), sowie Nicole Langer.

Einbeck/Hannover. Einen gelungenen Tag verbrachten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Einbeck und dem Landkreis Northeim in Hannover. Sie nutzten die Gelegenheit, zum Besuch einer Plenarsitzung im Landtag Hannover. Durch den Umbau im Leineschloss, war es nicht mehr möglich, die Debatte „live“ auf der Besuchertribüne zu verfolgen. Dennoch vermittelte der gezeigte Live-Stream einen guten Eindruck von der Atmosphäre, während der Sitzungen. In der gezeigten Debatte ging es in der aktuellen Stunde darum die Infrastruktur im ländlichen Raum zu erhalten, zu verbessern und auszubauen. Ausgangspunkt war die Schließung vieler Postfilialen auf dem Lande und die dringend notwendige Verbesserung des ÖPNVs. Weiterer Tagesordnungspunkt war ein Antrag zum Thema der doppelten Staatsbürgerschaft.

In der sich anschließenden lebhaften Diskussion, an der neben Christian Grascha auch Abgeordnete aus den Reihen der CDU, der SPD und den Grünen teilnahmen, wurde vielfältig und kritisch diskutiert. Knackpunkt der Diskussion waren die doppelte Staatsbürgerschaft, Integration, Windkraft und Erdverkabelung. Auch über das von der Landesregierung initiierte Südniedersachsenprogramm gab es kontroverse Diskussionen.

Im Anschluss bot sich noch die Möglichkeit, den Weihnachtsmarkt rund um die Marktkirche zu besuchen. Hier konnten die Gespräche gemütlich bei einem Glühwein mit Christian Grascha fortgesetzt werden.

Der FDP-Politiker Christian Grascha betonte zum Abschluss, wie wichtig es sei, gerade bei den komplexen Themen direkt zu erklären und zu diskutieren. „Ich freue mich immer, wenn ich den Bürgerinnen und Bürgern meiner Heimat die Arbeit im Landtag vorstellen kann“, sagte Christian Grascha. Der Besuch des Landtages sei eine gute Möglichkeit, den Landtag und die Arbeitsweise unserer Landespolitiker und Landespolitikerinnen kennenzulernen, so Grascha weiter. Aus den Diskussionen ist es immer möglich viele Anregungen für die politische Arbeit mitzunehmen.

Auch in 2017 gibt es wieder die Möglichkeit den Landtag zu besuchen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die gerne teilnehmen möchten, können sich im Wahlkreisbüro von Christian Grascha Tiedexer Str.19 in Einbeck unter Telefon: 05561-7939966 oder unter mail@christian-grascha.de informieren.