Christian Grascha | Mitglied des Niedersächsischen Landtags

Einbeck. Der Knotenpunkt zwischen der B64  und der L590 soll im kommenden Jahr ausgebaut werden. Das hat der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha aus dem Verkehrsministerium in Hannover erfahren. „Im Rahmen des Projektes „Sanierungsoffensive Landesstraßen“ werden auch Mittel für den Knotenpunkt in Wenzen zur Verfügung stehen“, sagt Grascha. Die Gesamtkosten in Wenzen lägen bei insgesamt 2,9 Millionen Euro. Das Land übernehme davon 120.000 Euro

„Insgesamt investiert die CDU/FDP-Landesregierung in den kommenden beiden Jahren 220 Millionen Euro in das Landesstraßennetz“, erläutert Grascha. „Der Ausbau der Landesstraßen sichert die Mobilität und fördert damit zugleich die Wohnqualität vor Ort. Wir sprechen von einem wichtigen Wirtschaftsfaktor.“ Der Landkreis Northeim profitiere mit zwei Projekten von der „Sanierungsoffensive Landesstraßen“. „Für den Landkreis sind das gute Nachrichten“, so Grascha.

Einbeck. Nach dem aktuellen Stand der Planungen steht nun fest, dass die Sanierung der Ortsdurchfahrt Vardeilsen (L 546) im Jahr 2013 durchgeführt wird. Diese sehr erfreuliche Nachricht erhielt Christian Grascha, FDP-Landtagsabgeordneter aus Einbeck, aus dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in Hannover. „Ich werde mich dafür stark machen, dass noch im Jahr 2012 der erste Spatenstich erfolgt, damit die Baumaßnahme zügig abgeschlossen werden kann. Die Bürgerinnen und Bürger haben nun lange genug gewartet“, sagte Grascha. Die Gesamtmaßname beläuft sich auf 646.000 Euro – davon übernimmt das Land 587.000 Euro.

Neben der Sanierung der Ortsdurchfahrt seien auch der Neubau des Regenwasserkanals sowie der Neubau von Gehwegen geplant, so Grascha weiter. Die Stadt müsse hierfür die entsprechenden Vorarbeiten leisten.

Der Einbecker Abgeordnete hat in zahlreichen Gesprächen mit dem Verkehrsministerium und mit Minister Jörg Bode (FDP) die Dringlichkeit der Maßnahme in Vardeilsen deutlich gemacht. Hier gab es auch immer eine außerordentlich gute Zusammenarbeit mit dem Ortsrat in Vardeilsen. „Diese positive Botschaft ist vor allem ein Verdienst der vielen engagierten Bürgerinnen und Bürger in Vardeilsen, insbesondere dem früheren Ortsbürgermeister Hermann Kahle ist zu danken“, so Grascha.

Neben des schlechten Zustandes der Fahrbahndecke hatte sich die Situation der Anwohner zusätzlich durch Hochwasser verschärft. „Durch die in den letzten Jahren zunehmenden Situationen von Extremwetterlagen, wie Stark- und Dauerregen wurden die Anwohner deutlich öfter durch Hochwasser geschädigt“, so Grascha weiter. Durch die höher liegende Straße im Verhältnis zu den anliegenden Häusern sei das Wasserungehindert in die Häuser geflossen. Auch hätten die kalten Winter der letzten Jahre  die Fahrbahndecke nachhaltig geschädigt, so dass sich die Situation noch verschärft habe.

„Sowohl als Kommunalpolitiker als auch als Landtagsabgeordneter war ich häufig mit dieser notwendigen Maßnahme befasst“, sagte Christian Grascha. „Leider ließen es fehlende Haushaltsmittel nicht zu, dass alle erforderlichen Straßenbaumaßnahmen so zeitnah wie nötig durchgeführt werden konnten. Umso mehr freue ich mich, dass mit den zusätzlichen Haushaltsmittel für 2012 und 2013 nun ein Bau möglich ist.“

Einbeck. Der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha sieht in der Ablehnung einer IGS am Schulstandort Einbeck durch das Oberverwaltungsgericht die Schulpolitik der schwarz-gelben Landesregierung bestätigt. „Die Richter sehen die differenzierte Behandlung von Integrierten Gesamtschulen im Vergleich zu Oberschulen als gerechtfertigt an“, sagt Grascha. In dem Urteil heißt es, es gebe für die unterschiedliche Behandlung „hinreichend sachliche Gründe“, da sich diese beiden Schulformen in ihrer Organisationsstruktur unterschieden.

Grascha appelliert an die Opposition im Landtag, dem ewigen Kampf der Systeme nun endlich ein Ende zu machen. „Äpfel sind Äpfel und Birnen sind Birnen – das ist jetzt auch gerichtlich bestätigt worden. Das Urteil wäre ein guter Anlass für die Opposition, den viel zitierten Schulfrieden nun selbst anzustreben.“ Rot-Grün habe auch im Kreistag versucht, seine ideologischen Grabenkämpfe der Landesebene auch im Landkreis zu führen, kritisiert Grascha. Rot-Grün im Kreistag habe den Rechtsstreit gewollt, der Landkreis habe dadurch Zeit verloren. „Wir hoffen, dass alle Beteiligten sich nun auf den Weg machen, so schnell wie möglich eine Oberschule in Einbeck einzurichten“, so der FDP-Kreisvorsitzende.

Für die Liberalen gehe es darum, die Bildungsqualität weiter auszubauen und damit die Bildungschancen für jedes Kind zu verbessern. Auch auf die aktuelle Diskussion über eine Schulentwicklungsplanung im Kreis habe das Urteil Auswirkungen. „Mit einer IGS hätte sich das Schulsterben im Landkreis beschleunigt. Nun können wir in Ruhe über die Weiterentwicklung der Schulstandorte in Bad Gandersheim, Dassel, Einbeck, Kalefeld und Kreiensen beraten“, meint Grascha.

Einbeck/Hannover. Niedersachsen bekommt demnächst ein neues Brandschutzgesetz. FDP- und CDU-Fraktion haben heute den Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. „Das niedersächsische Brandschutzgesetz ist inzwischen 34 Jahre alt – und damit das älteste in ganz Deutschland“, sagt Christian Grascha, Einbecker Landtagsabgeordneter (FDP). „Es ist höchste Zeit, das Gesetz den aktuellen Entwicklungen anzupassen. Der demographische Wandel wirkt sich auch massiv bei den Feuerwehren im Land aus.“  Im neuen Brandschutzgesetz sollen unter anderem die Freiwilligen Feuerwehren gestärkt werden. „Wir wollen, dass in Zukunft ein Mitglied der Berufsfeuerwehr auch führende Aufgaben bei der Freiwilligen Feuerwehr übernehmen kann. Das ist bisher nicht möglich“, erklärt Grascha. Zudem sollen sich Berufspendler in mehr als einer Freiwilligen Feuerwehr engagieren können.

Im neuen Gesetz soll es auch einen eigenen Paragraphen zu Brandschutzerziehung und –aufklärung geben. „Uns ist wichtig, dass Kinder und Erwachsene Gefahren auch rechtzeitig erkennen. Die Gemeinden haben auch selbst ein Interesse daran, dass sich die Bürger im Fall eines Brandes richtig verhalten und sich gegebenenfalls auch selbst zu helfen wissen“, sagt der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion.

Nicht verändert wurde bisher die Altersgrenze bei der Freiwilligen Feuerwehr. Sie liegt für aktive Mitglieder bei 62 Jahren. „Die FDP-Fraktion ist aber dafür offen, die Altersgrenze anzuheben“, sagt Grascha, „viele Mitglieder Freiwilliger Feuerwehren sagen uns, dass sie gerne länger aktiv dabei wären. Unsere Unterstützung haben sie – die FDP-Fraktion ist für eine höhere Altersgrenze.“

Hannover /Einbeck „Die Brücke am Tiedexer Tor wird mit Mitteln aus dem 74 Mio. Euro-
Programm für kommunale Straßeninfrastruktur gefördert“, berichtet Christian Grascha, FDP-
Landtagsabgeordneter aus Einbeck. „Ich freue mich, dass die Einbecker Brücke zu den
landesweit 102 geförderten Projekten gehört“, so Grascha weiter. Nach nun längerer Zeit,
in der die Brücke nur eingeschränkt befahrbar gewesen sei, werde es nun Zeit, dass die
Brücke wieder vollständig nutzbar ist.

Mobilität sei ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Mit dem Programm werde der Bau oder
die Sanierung von Kreis- und Gemeindestraßen, Ortsdurchfahrten, Brücken, Geh- und
Radwegen sowie von Eisenbahnkreuzungen unterstützt.

Das Wirtschaftsministerium teilte jedoch mit dass es im Bund Planungen gebe diese Mittel
degressiv gegen Null herunterzufahren. Ziel der CDU/FDP – Koalition im Land sei es aber
im Rahmen der Bund-Länder-Gespräche eine Fortschreibung der Zahlungen zu erreichen.
Christian Grascha begrüßt diese Entscheidung, denn diese Gelder würden auch 2013 nach
wie vor dringend gebraucht.

Hannover/Göttingen. Die Universität Göttingen befürchtet bei einem Wegfall der Studienbeiträge einen massiven Qualitätsverlust. Das geht aus der Antwort des Wissenschaftsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervor, teilt der Einbecker FDP-Abgeordnete Christian Grascha mit. In der Antwort bewerten die Hochschulen unter anderem, welche Auswirkungen eine Streichung der Studienbeiträge hätte. Der Universität Göttingen zufolge fehlten bei einem Wegfall der Beiträge etwa 16 Millionen Euro im Jahr. Dadurch könnten 285 Angestellte nicht weiter bezahlt werden, die unter anderem für zusätzliche Tutorien eingestellt worden sind. Die Universität geht in so einem Fall von einer „Verschlechterung der Betreuungsrelation“ aus. Zudem könnten die verlängerten Öffnungszeiten in den Bibliotheken nicht weiter aufrecht erhalten werden.

„Die Studienbeiträge sind ein Qualitätsgewinn, an dem die Hochschulen festhalten wollen“, sagt Grascha. Das werde anhand der Antworten deutlich. Die Universität Göttingen habe das Geld unter anderem in mehr Personal investiert. Im Bereich der Universitätsmedizin wurde mit Hilfe der Studienbeiträge ein studentisches Trainingszentrum Ärztlicher Praxis und Simulation unterstützt. Das sei auch der Wunsch der Studierenden gewesen.

„Ein Wegfall der Studienbeiträge hätte an den Hochschulen drastische Auswirkungen“, sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion. Zudem zeigten die Beispiele aus anderen Bundesländern, dass bei einem Wegfall der Studienbeiträge die Mittel eben nicht vollständig kompensiert würden. „Im rot-grün regierten NRW fehlen der TH Aachen jetzt mehr als vier Millionen, der Uni Köln über 3,8 Millionen Euro im Budget. Die Leidtragenden sind am Ende die Studenten.“

Einbeck. Der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha appelliert an die Kommunen, das Angebot zu Fusion und Entschuldung anzunehmen. „Für uns kommen nur freiwillige Gebietsreformen in Frage. SPD und Grüne dagegen wollen eine Zwangs-Gebietsreform von oben“, warnt Grascha. Für Schwarz-Gelb sei hingegen klar, dass nur die betroffenen Kommunen selbst entscheiden könnten, ob die Strukturen vor Ort für eine Fusion geeignet sind.

„Der Zukunftsvertrag bietet für viele Kommunen die einmalige Gelegenheit, die Verschuldung drastisch abzubauen und den Haushalt zu sanieren“, erläutert Grascha. Öffentliche Verschuldung sei derzeit eine der größten Sorgen der Menschen. „Auf Landesebene wollen wir die Schuldenbremse, um die Neuverschuldung radikal zu senken. Die Kommunen sollten den Zukunftsvertrag nutzen, um Schulden abzubauen“, so der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion. Grascha unterstreicht, dass für Schwarz-Gelb der Zukunftsvertrag deshalb auch über die Legislaturperiode hinaus maßgeblich bleibt. Er betont: „Mit uns wird es keine Zwangsfusionen von oben geben!“

Hannover/Einbeck. “In der Zeit nach 2008 konnte einiges für unsere Heimat erreicht werden”, so bewertet Christian Grascha, FDP-Landtagsabgeordneter aus Einbeck, seine Zwischenbilanz.

Der FDP-Abgeordnete zog Anfang 2008 in den niedersächsischen Landtag ein. Der Einbecker ist parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Landtag sowie Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher.

Im Rahmen seiner Abgeordnetentätigkeit sehe er sich als Türöffner um Projekte und Vorhaben im Landkreis Northeim voran zu bringen, zu initiieren oder bei Problemen zu helfen. Grascha hob besonders den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern hervor. “Mit den regelmäßigen Bürgersprechstunden und meinem Facebook-Account ist es mir wichtig, für die Bürger da zu sein und konkret helfen zu können”, so Grascha. Gerade bei diesen Fragen sei es wichtig zum Wohle der Bürger und Bürgerinnen im Landkreis zu handeln und da müsse eben auch ohne parteipolitische Brille gearbeitet werden.

Ein Highlight seien sicherlich die abgeschlossenen Zukunftsverträge der Städte Northeim, Bad Gandersheim, Kreiensen, Einbeck, Dassel und Uslar. Die Summe dieser belaufe sich auf insgesamt 104 Millionen Euro. „Das ist einzigartig in Niedersachsen“ betonte der Abgeordnete. Die Freigabe der B 241 nahe Uslar, zwischen Ellierode und Volpriehausen im Oktober 2011, sowie die finanzielle Unterstützung des Landes für die Römerausstellung am Harzhorn seien weitere durchgesetzte Projekte. In Einbeck wurde das Projekt am Kornhaus mit 1 Million Euro unterstützt. „Der PS-Speicher wird sicherlich ein Magnet für regionale und überregionale Besucher – da bin ich mir sicher”, betonte Christian Grascha. Weiter freute sich der Abgeordnete über die Einrichtung von Oberschulen in Dassel, Bad Gandersheim und Katlenburg. Auch plädiert Grascha für eine Oberschule in Einbeck.„Diese würde die erfolgreiche Arbeit der Löns-Realschule und der Hauptschulen fortsetzen – und die Schulvielfalt im Nordkreis ist weiter gesichert. Die Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule wird, bei weiter sinkenden Schülerzahlen, das Schulsterben in Bad Gandersheim, in Kreiensen, in Dassel und auch in Einbeck beschleunigen. Auch die Qualität der Gymnasien würde darunter leiden. Wer für eine IGS ist, tritt beim Schulsterben aufs Gas“, so Grascha weiter.
Fusionen ob von Landkreisen oder Städten und Gemeinden seien auf Ihre finanzielle Nachhaltigkeit zu prüfen und man dürfe die Bürgernähe nicht vergessen. „Deshalb sollten diese durchgerechnet werden. Nur wenn wir wissen, was wir tatsächlich sparen, kann man über eine Fusion entscheiden. Eine Fusion muss doch über mehrere Jahrzehnte tragen. Daher halte ich eine Lösung für Südniedersachsen bis zum Januar 2013 für unrealistisch. Wir wollen auf jeden Fall auch die Bürgerinnen und Bürger über eine Befragung beteiligen“, so Grascha abschließend.
Welche Projekte im Einzelnen für den Landkreis durchgesetzt wurden –finden Sie auch unter www.christian-grascha.de.