Christian Grascha | Mitglied des Niedersächsischen Landtags

Hannover/Einbeck. “In der Zeit nach 2008 konnte einiges für unsere Heimat erreicht werden”, so bewertet Christian Grascha, FDP-Landtagsabgeordneter aus Einbeck, seine Zwischenbilanz.

Der FDP-Abgeordnete zog Anfang 2008 in den niedersächsischen Landtag ein. Der Einbecker ist parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Landtag sowie Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher.

Im Rahmen seiner Abgeordnetentätigkeit sehe er sich als Türöffner um Projekte und Vorhaben im Landkreis Northeim voran zu bringen, zu initiieren oder bei Problemen zu helfen. Grascha hob besonders den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern hervor. “Mit den regelmäßigen Bürgersprechstunden und meinem Facebook-Account ist es mir wichtig, für die Bürger da zu sein und konkret helfen zu können”, so Grascha. Gerade bei diesen Fragen sei es wichtig zum Wohle der Bürger und Bürgerinnen im Landkreis zu handeln und da müsse eben auch ohne parteipolitische Brille gearbeitet werden.

Ein Highlight seien sicherlich die abgeschlossenen Zukunftsverträge der Städte Northeim, Bad Gandersheim, Kreiensen, Einbeck, Dassel und Uslar. Die Summe dieser belaufe sich auf insgesamt 104 Millionen Euro. „Das ist einzigartig in Niedersachsen“ betonte der Abgeordnete. Die Freigabe der B 241 nahe Uslar, zwischen Ellierode und Volpriehausen im Oktober 2011, sowie die finanzielle Unterstützung des Landes für die Römerausstellung am Harzhorn seien weitere durchgesetzte Projekte. In Einbeck wurde das Projekt am Kornhaus mit 1 Million Euro unterstützt. „Der PS-Speicher wird sicherlich ein Magnet für regionale und überregionale Besucher – da bin ich mir sicher”, betonte Christian Grascha. Weiter freute sich der Abgeordnete über die Einrichtung von Oberschulen in Dassel, Bad Gandersheim und Katlenburg. Auch plädiert Grascha für eine Oberschule in Einbeck.„Diese würde die erfolgreiche Arbeit der Löns-Realschule und der Hauptschulen fortsetzen – und die Schulvielfalt im Nordkreis ist weiter gesichert. Die Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule wird, bei weiter sinkenden Schülerzahlen, das Schulsterben in Bad Gandersheim, in Kreiensen, in Dassel und auch in Einbeck beschleunigen. Auch die Qualität der Gymnasien würde darunter leiden. Wer für eine IGS ist, tritt beim Schulsterben aufs Gas“, so Grascha weiter.
Fusionen ob von Landkreisen oder Städten und Gemeinden seien auf Ihre finanzielle Nachhaltigkeit zu prüfen und man dürfe die Bürgernähe nicht vergessen. „Deshalb sollten diese durchgerechnet werden. Nur wenn wir wissen, was wir tatsächlich sparen, kann man über eine Fusion entscheiden. Eine Fusion muss doch über mehrere Jahrzehnte tragen. Daher halte ich eine Lösung für Südniedersachsen bis zum Januar 2013 für unrealistisch. Wir wollen auf jeden Fall auch die Bürgerinnen und Bürger über eine Befragung beteiligen“, so Grascha abschließend.
Welche Projekte im Einzelnen für den Landkreis durchgesetzt wurden –finden Sie auch unter www.christian-grascha.de.

Hannover /Einbeck In den letzten Jahren haben fast 1100 Schülerinnen und Schüler aus Niedersachsen an diesem Projekt, initiiert durch den „Landtag Niedersachsen“ teilgenommen. Ziel ist es jungen Leuten die Möglichkeit zu geben, Abgeordnete als Hospitant/Hospitantin zu begleiten und dabei deren Aktivitäten und Aufgaben in der gesamten Bandbreite kennen zu lernen.

Christian Grascha, Parlamentarischer Geschäftsführer und Haushalts- und Finanzpolitischer der FDP-Fraktion im Landtag, ist für unsere Region als Abgeordneter des Niedersächsischen Landtags in Hannover tätig.

Während der Hospitation hätten die Schüler/Schülerinnen die Möglichkeit Herrn Grascha bei seiner Arbeit im Wahlkreis, bei parlamentsrelevanten Tätigkeiten sowie bei seiner Arbeit im Leineschloss zu beobachten, um sich so von der Vielfältigkeit der Aufgaben eines Abgeordneten ein Bild zu machen.

„Dies ist eine einmalige Gelegenheit für junge Leute, sich einen ersten Eindruck über die Arbeitsweise der Politiker zu verschaffen“, betont Christian Grascha.

Er würde sich freuen, wenn Schüler oder Schülerinnen auch in diesem Schuljahr diese Möglichkeit nutzen würden.

Das Projekt ist als schulische Veranstaltung anerkannt. Die Schulen werden gebeten die erforderlichen Unterrichtsbefreiungen zu erteilen, sofern diesen keine Klausuren, Abschluss oder Abiturprüfungen entgegenstehen.

Wenn Sie sich für das Projekt „Schüler begleiten Abgeordnete“ interessieren, wenden Sie sich bitte an das Wahlkreisbüro von Christian Grascha, Tiedexer Str.19 in Einbeck. Die Telefonnummer lautet: 0 55 61 – 7 93 99 66 oder schicken Sie eine E-Mail an mail@christian-grascha.de. Weitere Informationen zu dem Projekt,sind auch auf der Seite www.christian-grascha.de zu finden.

Einbeck. Auch die Radwege in unserer Stadt profitieren von den Investitionsplanungen des Landes für dieses Jahr. Das geht aus den Plänen des Landesverkehrsministeriums hervor, teilte der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha mit. So wird der Radweg entlang der L 487 zwischen Einbeck und Volksen im Jahr 2012 gebaut.

Grascha sagt: „Mobilität ist ein wichtiger Standortfaktor und sie sorgt für mehr Lebensqualität bei uns in der Region. Insbesondere für den Rad-Tourismus ist dieser Lückenschluss wichtig. Ich freue mich, dass bei diesen wichtigen Projekten in diesem Jahr die Bagger anrollen.“

Hannover. Der FDP-Finanzpolitiker Christian Grascha befürchtet durch eine Finanztransaktionssteuer auch Nachteile für die Finanz- und Versicherungswirtschaft in Niedersachsen. “In der Branche arbeiten bei uns im Land fast 80.000 Menschen. Das muss man bei solchen Entscheidungen im Auge haben”, sagte Grascha nach einer Dringlichen Anfrage zum Thema Finanztransaktionsteurer im Niedersächsischen Landtag. „Private Anleger und Unternehmen würden durch höhere Zinsen stärker belastet, Sparer und Anleger bekämen niedrigere Renditen. Das würde auch die Altersversorgung betreffen. Denn die Banken würden die neue Steuer genauso wie die Umsatzsteuer an ihre Kunden weitergeben. Wer glaubt, die Banken würden die Steuer nicht weiterreichen, der glaubt auch, dass die Ölkonzerne die Mineralölsteuer selbst bezahlen.“ Grascha hält die Steuer deshalb nicht für geeignet, Probleme auf den Finanzmärkten zu lösen.

Der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion geht davon aus, dass die entsprechenden Geschäfte aus Deutschland schlicht und einfach abwandern, wenn eine Finanztransaktionssteuer eingeführt wird. „In Zeiten des elektronischen Handels ist es professionellen Investoren egal, ob sie von Hannover, Frankfurt, London, Tokio oder New York aus handeln. Sie können ihr Geschäft problemlos an andere Handelsplätze verlagern.“ Grascha ist überzeugt: „Es ist allenfalls eine EU-weite Einführung vorstellbar. Alles andere wäre ordnungspolitisch falsch und ein volkswirtschaftlicher Schaden.“

Hannover. Der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Christian Grascha, teilt die Sorge des Bundesdatenschutzbeauftragten angesichts des erneuten Anstiegs der staatlichen Kontoabrufverfahren. Im vergangenen Jahr griffen Behörden in 63.000 Fällen auf die Bankdaten von Privatpersonen zu. „Seit der Einführung der staatlichen Kontoabfragen 2005 sind die Zugriffe um fast 700% gestiegen. Auch wenn die Datenabrufe rechtlich korrekt sind, bietet diese enorme Häufigkeit Anlass zur Sorge“, so der FDP-Finanzpolitiker.

Grascha zufolge stellt sich die Frage, ob nicht möglicherweise Unschärfen im Gesetz behoben werden müssten. So dürften Behörden heimlich Kontodaten abrufen, wenn ein ‚Auskunftsersuchen an den Betroffenen keinen Erfolg verspricht‘. „Das behördliche Missbrauchsrisiko muss minimiert werden“, fordert Grascha. Aus einer Anfrage der FDP-Landtagsfraktion an die Landesregierung vom März 2011 geht hervor, dass der Grund für den geheimen Datenabruf durch die Behörden nicht gespeichert wird und somit nicht ausgewertet werden kann. Dies könnte Grascha zufolge geändert werden. Dann ließe sich die angemessene Anwendung des Datenabrufs von privaten Konten künftig besser überprüfen.

Grascha meint: „Steuerhinterziehung und Sozialmissbrauch müssen bekämpft werden. Es kann aber nicht der Regelfall sein, dass der Staat heimlich die Kontodaten seiner Bürger ausspäht!“

„Das ist eine gute Nachricht für Duderstadt: Mitte 2012 ist Baubeginn für die Ortsumgehung B247 um Duderstadt und Westerode“, so der südniedersächsische FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha. Dies erfuhr der Abgeordnete vor kurzem in einem Gespräch mit dem niedersächsischen Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP).

Mit den zusätzlichen Mitteln aus dem Bundeshaushalt ist es gelungen, diese wichtige Entlastung für Westerode auf den Weg zu bringen. „Die Menschen in der Region brauchen diese Entlastung sowie weitere umfassende Maßnahmen, die auch Obernfeld, Mingerode, Gerblingerode und Duderstadt umfassen.

„Viele Verantwortungsträger im Bund, Land und der Kommune hätten daran mitgewirkt, so dass die Bürger nun endlich aufatmen können. Besonders ist das Engagement der örtlichen Parteifreunde zu würdigen, u.a. Stadtratsmitglied Thomas Linkhorst, Engelbert Gatzemeier, und dem Duderstädter FDP-Vorsitzenden Wolfgang Feike“, sagte Grascha. Immer wieder hätten sich die Parteifreunde in zahlreichen Gesprächen für die Belange ihrer Heimat eingesetzt. Auch der Göttinger Bundestagsabgeordnete, Dr. Lutz Knopek, hatte gemeinsam mit Grascha sich vor kurzem in einem Brief an Minister Bode für die Ortsumgehung eingesetzt.

Die Fakten:

• Die Verkehrseinheit 2 schließt direkt an die B 446 – Ortsumgehung Esplingerode an und umgeht als westliche Ortsumgehung die Ortschaft Westerode der Stadt Duder stadt und einen Teil der Duderstädter Innenstadt. Über die Straßen Am Euzen berg, Industriestraße und Wolfsgärten wird die verlegte B 247 an den Schützenring/ Wor biser Straße und somit an die vorhandene B 247 in Richtung Worbis angeschlos­sen.
• Die vorhandene B 446 aus Richtung Westerode, die L 569 (Rosenthaler Straße) und die neue Industriestraße aus Richtung des Gewerbegebiets Breiter Anger werden an die B 247 angeschlossen.
• Länge rd. 3,3 km, Kosten rd. 12,3 Mio. €
• Die technische Detailplanung der OU Westerode konnte im Jahr 2004 gestartet werden, weil die Stadt Duderstadt Planungskosten übernommen hatte.
• Der Planfeststellungsbeschluss vom 18.02.2009 ist am 24.04.2009 unanfechtbar geworden.

Für den Südteil der Ortsumgehung Duderstadt Ortsumgehung Gerblingerode werde zurzeit werden die Planfeststellungs unter lagen von der NLStBV erstellt, erfuhr Grascha. Das Planfeststellungsverfahren soll bis Ende 2012 beantragt werden.