Christian Grascha | Mitglied des Niedersächsischen Landtags

Einbeck/Göttingen. Die Universität Göttingen hat in diesem Jahr bisher 71 Deutschlandstipendien an Studenten vergeben. Das hat der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha mitgeteilt. „Beim Deutschlandstipendium zählt nicht, woher jemand kommt, sondern wer er ist und was ihn auszeichnet“, sagt Grascha, „mit dem Stipendium fördern wir den Aufstieg durch Bildung und ermöglichen mehr jungen Menschen eine akademische Ausbildung. Wir bringen die kreativsten Köpfe Niedersachsens nach vorne.“

Für den Erhalt des Stipendiums sind nicht  allein gute Noten ausschlaggebend, sondern auch gesellschaftliches Engagement oder besondere Lebensumstände. Ein Stipendiat wird unabhängig vom Einkommen der Eltern mit 300 Euro monatlich gefördert. Die Kosten dafür teilen sich Bund und private Förderer. „Wir finden es gut, dass die Wirtschaft bei diesem Modell mit im Boot ist“, meint Grascha, „sie leistet einen wichtigen finanziellen Beitrag, den die Hochschulen einwerben müssen.“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion erhofft sich mittelfristig eine neue Stipendienkultur in Deutschland. „Wir wollen die Begabtenförderung weiter verbessern.“

Zugleich gebe es in diesem Jahr deutlich mehr Studienanfänger in Göttingen, freut sich Grascha. Mit 4790 Studienanfängern gebe es ein Plus von 16 Prozent. Das sei ein Zeichen für die hervorragende Qualität der Lehre in Göttingen, so der FDP-Politiker.

Am kommenden Montag, 5. Dezember 2011, diskutieren die FDP-Kreisverbände Northeim und Osterode ab 19. Uhr in Katlenburg auf der Burg Katlenburg (Burgberg 1, 37191 Katlenburg) die aktuelle Schuldenkrise in Euro. Die Veranstaltung findet im Rahmen des FDP-Mitgliederentscheids statt. Als Referenten konnten die Liberalen Björn Sänger, Bundestagsabgeordneter, und Herrn Wolf-Henry Dreblow aus Sachsen-Anhalt. Dreblow vertritt den Antrag A (Schäffler-Gruppe) und Sänger den Antrag B (Bundesvorstand).

“Die FDP ist die einzige Partei, die bei dieser wichtigen Entscheidung ihren Mitglieder eine Mitsprache ermöglicht. Die FDP wird damit die breiteste demokratische Beschlusslage haben”, so der FDP-Kreisvorsitzender Christian Grascha. “Die Anträge eint, dass sich die FDP wie bisher gegen die Vergemeinschaftung von Schulden anderer Länder ausspricht”, so Grascha. Hier zeige die FDP in der Bundesregierung klare Kante nach innen wie nach außen. Die FDP steht weiter dafür, dass Eigenveratwortung und Risiko zusammengebracht würden. Kollektive Haftung sei kein Weg aus der Krise.

“Wir laden alle Mitglieder und auch interessierte Bürgerinnen und Bürger ein, mit uns diese wichtigen Fragen zu diskutieren”, sagte Grascha. Bei Fragen oder Interesse an den Antragsunterlagen steht der Kreisverband gerne zur Verfügung. Die Mailadresse lautet: mail@christian-grascha.de oder unter der Rufnummer (0 55 61) 8 10 86.

Hannover. Der FDP-Haushaltspolitiker Christian Grascha sieht durch den Eurobonds-Vorschlag aus Brüssel konkrete Gefahren für den Schuldenabbau in Niedersachsen. „Eurobonds wären ein Stolperstein auf dem Weg zur Schuldenbremse. Was wir auf der einen Seite einsparten, gäben wir auf der anderen Seite für höhere Zinsen wieder aus.”

Grascha verweist auf Berechnungen der FDP-Landtagsfraktion. Demnach könnten Eurobonds allein im Jahr 2012 zu einer zusätzlichen Belastung für den niedersächsischen Landeshaushalt in Höhe von 600 Millionen Euro führen. Auch auf die Kommunen kämen Mehrbelastungen von bis zu 280 Millionen Euro im Jahr zu. „Daran sieht man: Herr Barrosos Vorschlag betrifft nicht allein die EU-Ebene – ‚irgendwo weit weg in Brüssel‘. Diese Pläne könnten ganz konkrete und negative Millionen-Auswirkungen auf die Landespolitik in Hannover und auch jede einzelne Kommune in Niedersachsen haben.”

Euro-Bonds seien das Gegenteil von Verantwortung für das eigene Handeln, meint der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion. „Länder, die vernünftige Haushaltspolitik betrieben haben, werden benachteiligt. Verschuldungspolitik wird belohnt, weil alle die gleichen Zinsen zahlen.” Damit gingen auch die Anreize für einige Staaten verloren, die Verschuldung massiv abzubauen. „Wir sehen darin eine Gefahr für den europäischen Gedanken. Wir wollen nicht, dass Europa an Akzeptanz verliert.”

Zum Hintergrund: Bei Eurobonds nehmen die Euro-Staaten gemeinsam Schulden auf und haften auch gemeinsam dafür. Das betrifft Staaten mit guter und schlechter Bonität. Insgesamt ergibt sich also eine „Durchschnittsbonität”, nach der sich an den Kapitalmärkten dann auch ein Durchschnittszins bildet. Staaten mit guter Bonität wie Deutschland müssen mehr Zinsen zahlen, Staaten mit schlechter Bonität weniger. Die günstigen Zinsen für Kommunen und Länder hängen damit zusammen, dass der Bund für ihre Schulden einsteht. Muss aber der Bund höhere Zinsen wegen schlechterer Bonität zahlen, so gilt das aller Voraussicht nach auch für Länder und Kommunen.

Hannover. Das Laser-Laboratorium Göttingen wird in den kommenden beiden Jahren mit insgesamt 400.000 Euro vom Land unterstützt. Das hat der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christian Grascha, nach den Haushaltsberatungen von FDP und CDU im Landtag mitgeteilt. „Das Institut benötigt die Mittel, um gemeinsam mit der Max-Planck-Gesellschaft einen Photonik-Inkubator zu etablieren“, erklärt Grascha.

Die Photonik befasst sich mit Umweltanalytik. „Die Erfassung kleinster Konzentrationen organischer Bestandteile im Boden und im Wasser hat große Bedeutung für die Sicherstellung unseres Trinkwassers. Dies ist ein innovatives Projekt“, so Grascha.

Einbeck. Im Rahmen der Haushaltsberatungen über den Landeshaushalt 2012/2013 haben die Fraktionen von FDP und CDU entschieden, zusätzlich 100.000 € für die Abwicklung der Bodenluftsanierung der Industriebrache Schmidt-Marco im Walkemühlenweg in Einbeck bereit zu stellen. Dies teilte der Einbecker Landtagsabgeordneter Christian Grascha (FDP) mit.

„Ich freue mich sehr, dass es nun nach mehreren Jahren gelungen ist, die Abwicklung dieses Projektes nun auch finanziell abzusichern. Es ist gut, dass Stadt, Landkreis und Land die Bodenluftsanierung auf dem Gelände der Firma Schmidt-Marco erfolgreich durchgeführt haben. Damit hat Einbeck auf diesem Grundstück wieder neue Entwicklungsperspektiven“, so Grascha.

Hannover. FDP und CDU stellen für die Gedenkstätte Friedland zusätzlich vier Millionen Euro zur Verfügung. Das hat der FDP-Haushaltspolitiker Christian Grascha nach den Haushaltsberatungen der Fraktionen angekündigt. „Das Geld ist unter anderem für den ersten Bauabschnitt des Museums, die mediale Aufbereitung der Gedenkstätte und den Ankauf von Anschauungsobjekten vorgesehen. Mit der Förderung wollen wir auch die historische Bedeutung Friedlands würdigen“, so Grascha.

Für mehr als vier Millionen Menschen sei das Grenzdurchgangslager ein Symbol für einen Neuanfang sowie ein Leben in Freiheit und Sicherheit. „Friedland war für viele Menschen das Tor zur Freiheit und ist genau der richtige Ort für so ein Museum“, sagte der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, „nirgendwo sonst lässt sich das Schicksal von Heimatvertriebenen, Kriegsheimkehrern, Aussiedlern, Spätaussiedlern und anderen Flüchtlingen besser veranschaulichen.“

Hannover. Die für 2013 geplante Landesausstellung „Roms vergessener Feldzug“ bekommt Zuschüsse vom Land. Das hat der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christian Grascha mitgeteilt. „Wir stellen im kommenden Jahr für die Ausstellung eine halbe Million Euro zusätzlich zur Verfügung. Damit fördern wir das Projekt insgesamt mit 650.000 Euro“, sagt Grascha. „Davon sind 100.000 Euro für das römisch-germanische Schlachtfeld am Harzhorn vorgesehen.“ Das Geld könne zum Beispiel für eine geeignete Darstellungsform eingesetzt werden. „Deshalb müssen nun umgehend Gespräche zwischen den Verantwortlichen der einzelnen Standorte in Niedersachsen geführt werden, damit ein Gesamtkonzept entwickelt werden kann.“

„Wir wollen das Landesmuseum Braunschweig in die Lage versetzen, die hochrangige Ausstellung angemessen zu präsentieren“, so der FDP-Haushaltspolitiker. „Die Entdeckung des römischen Schlachtfeldes am Harzhorn ist von großer kultureller und geschichtlicher Bedeutung. Die Chancen wollen wir vor Ort nutzen. FDP und CDU haben sich für die geplante Ausstellung stark eingesetzt. Deshalb lassen wir uns jetzt bei der finanziellen Unterstützung gerne in die Pflicht nehmen.“