Christian Grascha | Mitglied des Niedersächsischen Landtags

Besichtigung Generationentreff Dassel

Besichtigung der Dachdeckerei Stahlmann in Salzderhelden

Besichtigung der Kinderkrippe bei der Lebenshilfe Einbeck

Einbeck. Der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha fordert ein gemeinsames Ausstellungs-Konzept für die Funde im Römerlager Hedemünden und dem Schlachtfeld am Harzhorn. „Die Landkreise Göttingen und Northeim müssen hier zusammenarbeiten – nur gemeinsam werden wir erreichen, dass die Ausstellung ein durchschlagender Erfolg wird.“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion sieht in den Funden eine große touristische Chance für die Region. Dabei spiele auch die gute Verkehrsanbindung an die A7 eine Rolle.

Die Konzeption der Ausstellung muss Grascha zufolge offen sein, damit sie später um weitere Funde und Erkenntnisse ergänzt werden könne. „Wichtig ist auch, dass am Ende der Ausstellungsort Kalkriese in ein umfassendes Niedersachsen-Konzept integriert werden kann“, sagt Grascha und verweist in diesem Zusammenhang auf einen Antrag von FDP und CDU im Landtag. „Wir setzen uns dafür ein, die Römerfunde im Jahr 2013 in einer Landesausstellung zu präsentieren. Die Funde waren eine archäologische Sensation – sie sollten auch angemessen präsentiert werden.“

„Unser Ziel für Einbeck heißt in der nächsten Wahlperiode: Wir wollen unsere Stadt zukunftsfähig weiterentwickeln!“, so der FDP-Ortsverbandsvorsitzende Dr. Reinhard Binder. Die Einbecker FDP stellte vor kurzem ihre Kernforderungen für die Kommunalwahl am 11. September vor. Fit für die Zukunft machen bedeute zum Beispiel, dass sich die FDP weiterhin für eine aktive Wirtschaftförderung und damit für die Ansiedlung von Unternehmen aus Industrie, Gewerbe, Dienstleistungen, Handwerk und Handel einsetzen werde. Mit der in dieser Wahlperiode gegründeten Stadtmarketing GmbH habe man für eine umfassende Tourismus- und Standortentwicklung einen großen Schritt getan. „Wir wollen diesen Weg fortsetzen“, so Dr. Binder.

Die stellvertretende Bürgermeisterin Anne Trybuhl betonte, dass die Liberalen einen Schwerpunkt bei der Förderung von Kindern und Familien sehen. „Schon in der Vergangenheit haben wir den Ausbau der Krippenplätze gemeinsam mit anderen vorangebracht und die Gebühren für die Kindertagesstätten gesenkt“, sagte Trybuhl. In der Zukunft wolle man den Verlauf der Kindergartengebühren etwas flacher gestalten, um so insbesondere Familien mit kleinen und mittleren Einkommen etwas zu entlasten.

„Der solide Umgang mit den städtischen Finanzen hat für uns weiterhin hohe Priorität. Nur wenn wir sparsam haushalten, können wir freiwillige Einrichtungen, wie Bibliothek, Musikschule und Museum, erhalten“, so Christian Grascha, Ratsherr in Einbeck. „Schon in den vergangenen Jahren haben wir sozialverträglich Personalkosten reduziert“, sagte Grascha, der auch Landtagsabgeordneter ist. Dabei habe man vor allem die Spitze der Verwaltung nicht ausgenommen. Die Stelle des Ersten Stadtrates sei gestrichen worden. Trotz der finanziellen Schwierigkeiten sei es dennoch gelungen, beispielsweise in die Schulen und Kindertagesstätten sowie in die Ausstattung der Feuerwehr zu investieren. An diesem Weg wolle man festhalten.

Roland Hampel, Spitzenkandidat der Jungen Liberalen für den Kreistag und Stadtrat, betonte, dass für die FDP das Miteinander der Generationen besonders wichtig sei. „Wir wollen gemeinsame Veranstaltungen verschiedener Generationen statt ein gegeneinander. Die Vereine, vor allem in den Ortschaften, spielen dabei eine zentrale Rolle“, sagte Hampel.

„Die FDP in Einbeck ist erfahren und kompetent in der Kommunalpolitik, hat gute Drähte nach Hannover und Berlin und wir haben ein gesundes Maß an visionärem Gestaltungswillen für unsere Stadt und die Ortschaften“, stellte Dr. Binder abschließend dar.

Hannover. Der FDP-Haushaltspolitiker Christian Grascha begrüßt die Zustimmung der SPD zu einem schnellen Verhandlungsbeginn über die Schuldenbremse. „Uns ist wichtig, dass wir jetzt zügig in die Verhandlungen und auch schnell zu einem Ergebnis kommen. Die Schuldenbremse gehört nicht auf den politischen Basar”, appelliert Grascha an die Sozialdemokraten. Die Politik sei jetzt in der Pflicht, sonst verspiele sie Vertrauen.

„Unsere Position zur Schuldenbremse ist klar”, macht der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion deutlich, „nur bei der SPD weiß nach wie vor kein Niedersachse, was er zu erwarten hat. Sie muss jetzt klar und deutlich Farbe bekennen.” Das Schreiben des SPD-Fraktionsvorsitzenden vom Juli bezeichnet Grascha als „ wortreich, aber inhaltsleer”.

Die FDP-Fraktion habe das Ziel, dass die Schuldenbremse noch in diesem Jahr beschlossen werde. Zudem solle sie so früh wie möglich wirksam werden. „Wenn die Schuldenbremse erst im Jahr 2020 statt 2017 kommt, kostet das Niedersachsen jedes Jahr über 100 Millionen Euro mehr an Zinsausgaben”, so Grascha, „das ist die Summe, die wir jährlich für das beitragsfreie Kindergartenjahr ausgeben. Das macht den Handlungsdruck für die Politik mehr als deutlich.”

Hannover. Der FDP-Haushaltspolitiker Christian Grascha hält einen Verkauf der Landesanteile am Flughafen Hannover-Langenhagen mittelfristig für sinnvoll. „Der Finanzminister hat recht: Der Anteil ist in der Tat nicht in Stein gemeißelt“, sagt Grascha, „weltweit sind viele Flughafen in privater Hand. Auch in Deutschland wurden in den vergangenen Jahren zahlreiche Flughäfen teilprivatisiert.“

Auch ein privater Eigentümer könne die Infrastruktur erhalten und ausbauen. „Das lässt sich alles vertraglich regeln“, meint der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion. Aus ordnungspolitischer Sicht sei der Betrieb eines Flughafens keine vorrangige staatliche Aufgabe. „Land und Kommunen können auch nach einem Verkauf der Anteile auf städtebauliche, landesplanerische und umweltpolitische Vorhaben Einfluss nehmen.“

Grascha verweist darauf, dass es in der Vergangenheit bereits Interesse privater Investoren am hannoverschen Flughafen gegeben habe. „Einen Flughafen verkauft man nicht kurzfristig. Auf längere Sicht kann der Verkauf der Anteile aber für das Land sinnvoll und den Flughafen-Hannover sogar eine Chance sein. Die Entwicklungsmöglichkeiten des Airports könnten dadurch sogar deutlich ausgebaut werden.“

Das neue Schuljahr hat gerade begonnen und schon jetzt ist sicher: Die
Unterrichtsversorgung bleibt auch weiterhin auf hohem Niveau. Das sagt der FDP- Landtagsabgeordnete Christian Grascha aus Einbeck und verweist auf die hohe Zahl der eingestellten Lehrer in der Region. „Uns ist nicht nur wichtig, dass die räumliche und sachliche Ausstattung der Schulen stimmt. Wir wollen, dass auch tatsächlich Unterricht stattfindet”, so Grascha.

In den Landkreisen Northeim (37 neue Lehrkräfte), Hameln-Pyrmont (45), Holzminden (9), Osterode (16) und Göttingen (54) werden zum neuen Schuljahr insgesamt 161 neue Lehrkräfte eingestellt. Dabei handelt es sich insgesamt um 66 Gymnasiallehrkräfte und 77 Grund-, Haupt- und Realschullehrer sowie 18 Lehrkräfte für Sonderpädagogik.

“Die Kontinuität in der Bildungspolitik setzt sich fort“, erklärt Grascha. „Trotz zurückgehender Schülerzahlen werden alle Stellen wiederbesetzt. Dadurch konnte jetzt auch die Klassenobergrenze in den fünften Klassen der Realschulen und Gymnasien von 32 auf 30 Schüler reduziert werden. Ein besseres Betreuungsverhältnis zwischen Lehrern und Schülern ist die Antwort dieser Landesregierung auf die demografische Entwicklung.“