Christian Grascha | Mitglied des Niedersächsischen Landtags

Am 26 August 2011 besucht der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, Einbeck. Um 17.30 ist zunächst ein Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Einbeck geplant. Ab 18.00 Uhr spricht Dr. Philipp Rösler im Alten Rathaus zum Thema “Die FDP macht den Unterschied – Wir stärken die Mitte”. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

19.00

Beginn der Abendveranstaltung des Ortsverbandes der FDP Hattorf

Besuch einer Schulklasse (Ferienprogramm) aus dem Kreisverband Ammerland im Landtag Hannover.

Um 17.30 Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Einbeck

Um 18.00 Uhr spricht Dr. Philipp Rösler, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, zum Thema

“Die FDP macht den Unterschied – Wir stärken die Mitte”

Hannover. „Es ist gut, dass die Nord/LB den Stresstest bestanden hat. Das knappe Ergebnis zeigt aber auch, dass sie ihre Eigenkapitalquote weiter verbessern muss.” Das sagt der FDP-Finanzpolitiker Christian Grascha nach der Veröffentlichung der Testergebnisse durch die Europäische Bankenaufsicht (EBA). Er kritisierte, dass die Vorgaben der EBA strenger seien als die gesetzlichen Vorschriften und die Basel III-Kriterien. „Das hat schon etwas von Willkür! Dennoch: Die Nord/LB kann jetzt ruhig weiterarbeiten und muss sich für die Zukunft weiter rüsten.”

Das Land könne dabei allerdings bei weiterem Kapitalbedarf keine größere Rolle mehr spielen, kündigte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion an. „Aufgrund der Schuldenbremse wird es immer schwieriger, weiteres Kapital zuzuführen”, so Grascha. „Diese Zeiten sind ein für allemal vorbei. Deswegen sollte die weitere Entwicklung der Nord/LB ergebnisoffenen mit allen Beteiligten diskutiert werden.”

Für Grascha muss dabei geklärt werden, welche Bedeutung die Nord/LB für die niedersächsische Wirtschaft hat. Daraus werde sich dann ergeben, welche Aufgaben die Nord/LB in Zukunft wahrnehmen soll und welche Partner dafür in Frage kommen. „Wir müssen auch darüber sprechen, ob die Nord/LB als Geschäftsbank nicht eher private Eigentümer haben sollte”, meint Grascha, „dabei muss es aber einen Konsens mit den anderen Anteilseignern, insbesondere mit den Sparkassen, geben. Am Ende des Prozesses müssen wir so aufgestellt sein, dass ein klares Drei-Säulen-Modell aus Sparkassen, Volksbanken und Geschäftsbanken langfristig erhalten bleibt.”

Hannover. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Christian Grascha, unterstützt die Idee einer neuen Föderalismuskommission. Sie wurde heute von Bayern und Baden-Württemberg in die Diskussion gebracht. „Dabei sollte es aber nicht allein um den Länderfinanzausgleich gehen“, meint Grascha, „wir sollten in der Kommission die Steuerkompetenzen von Bund und Ländern klarer aufteilen als bisher. Die Kommission muss den Kompetenzdschungel zwischen Bund und Ländern lichten.“

Grascha erhofft sich auf lange Sicht eine stärkere Eigenständigkeit der Länder. „Ein FDP-Vorschlag ist es seit langem, die Erbschaftssteuer in die Hoheit der Länder zu geben“, sagt der FDP-Haushaltsexperte. Auch die Grundsteuer könnte Grascha zufolge von den Ländern erhoben werden. Mehr Steuerautonomie der Länder führe zu mehr Wettbewerb. „Das würde die Eigenverantwortung der Länder stärken und damit den Föderalismus insgesamt.“

Grascha wies darauf hin, dass es im Falle einer neuen Föderalismuskommission nicht allein beim Thema Länderfinanzausgleich bleiben werde. „Im Jahr 2019 läuft der Solidarpakt aus. Das muss bei Änderungen der Finanzbeziehungen aller Bundesländer mit einbezogen werden. Das Paket wird größer als mancher sich das heute vorstellt.“

Hannover/Einbeck. Der FDP-Landtagsabgeordnete Roland Riese besuchte mit Christian Grascha (FDP), ebenfalls Landtagsabgeordneter, im Rahmen einer Wahlkreisbereisung unter anderem den Löwenherzpark in Dassel-Lauenberg. Roland Riese aus Emden ist Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit und Sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag. Der Löwenherzpark, der Ende Mai offiziell eingeweiht wurde, ist als eine generationsübergreifende Spiel- und Bewegungslandschaft angelegt worden. Der Park wurde aus Spendengeldern finanziert und überwiegend in Eigenleistung fertiggestellt.

Grascha und Riese zeigten sich beeindruckt von dem was der Förderverein zusammen mit dem Kindergarten Lauenberg und vielen freiwilligen Helfern in nur zwei Jahren auf die Beine gestellt habe. „Auf das hier geleistete können alle stolz sein“, sagte Riese. Hier sei generationsübergreifendes Zusammenarbeiten wie aus dem Lehrbuch gezeigt worden, so Riese. Christian Grascha zeigte sich sehr beeindruckt von dem Park der neben den klassischen Geräten wie Schaukel und Wippe, eine attraktive Wasser-Matsch-Landschaft, Erdtelefone, ein Piratenschiff, Kletter- und Seilparcours und eine Boulderwand bietet. In dem direkt daneben gelegenen Park laden Fitnessgeräte zum Trainieren und eine Boulebahn zum Verweilen ein. „Ich bin überzeugt davon, dass dieser Park ein echter Gewinn für Lauenberg und unsere Heimat ist“, so Grascha weiter. Ein Großteil der Spenden wurde durch die Sozial- und Sportstiftung des Landkreises Northeim gestellt. „Genau zu diesem Zweck ist die Stiftung, auch mit Unterstützung der FDP Kreistagsfraktion damals gegründet worden. Der Park in Lauenberg zeigt, welche sinnvolle Projekte so verwirklicht werden können“ so der Landtagsabgeordnete abschließend. Gerhard Melching, Bürgermeister der Stadt Dassel, und Konstantin Kuhle, Vorsitzender des FDP-Ortsverbandes, fanden ebenfalls nur positive Worte für die Arbeit des Fördervereins.

Auf dem Foto zu sehen:
Roland Riese (FDP; MdL), Konstantin Kuhle (FDP Dassel), Christian Grascha (FDP; MdL), Gerhard Melching (Bürgermeister, Stadt Dassel), Antje Zacharias und Anette Pankalla (beide Förderverein Kindergarten Löwenherz e.V.) Iris Böcker (Kindergarten Lauenberg)

Das traditionelle Sommerfest des FDP Bezirksverbandes Südniedersachsen fand in diesem Jahr mit großer Beteiligung von Mitgliedern und Gästen im Holbornschen Haus in Göttingen statt. Als Ehrengast war Patrick Döring MdB zu Gast. Patrick Döring ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Gleichzeitig ist er neu gewählter Schatzmeister der FDP im Bund. In geschichtsträchtiger Atmosphäre erlebten zahlreiche Gäste ein gelungenes Sommerfest – trotz mancher dunkler Wolken am Himmel.

Patrick Döring machte in seinem Grußwort deutlich, dass gerade bei der Bewältigung der Eurokrise sowie einer rationalen Energiepolitik eine liberale Stimme in Berlin gebraucht wird. Trotz aller Schwierigkeiten hätte die FDP hier auch Erfolge erzielt. So konnte erreicht werden, dass sich private Gläubiger an der Hilfe für Griechenland beteiligen sollen.

Christian Grascha, Vorsitzender des FDP-Bezirksverbandes Südniedersachsen bedankte sich beim gastgebenden Kreisverband Göttingen für die gelungene Veranstaltung. Er betonte die besondere Bedeutung der Kommunalwahl am 11. September in Niedersachsen. „Es geht nicht um Bundes- oder Landespolitik, sondern um eine bürgernahe liberale Kommunalpolitik. Unsere erfolgreichen Mandatsträger und neue Kandidatinnen und Kandidaten zeigen vor Ort Flagge und stellen sich zur Wahl“, so Grascha. Die FDP werde um das Vertrauen der Wähler kämpfen.